Neue Agentur stärkt Digitalisierung im Gesundheitswesen
- Wir wollen die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen und eine zentrale Infrastruktur schaffen, um digitale Anwendungen effizienter und benutzerfreundlicher zu gestalten.
- Damit regeln wir die Versorgungssicherheit und den Zugang zu modernen Gesundheitsdiensten und schaffen eine Institution, welche für die Rahmenbedingungen verantwortlich ist.
- Mit der Digitalagentur Gesundheit schaffen wir eine zentrale, koordinierende Einheit, die Standards festlegt und ihre Einhaltung sicherstellt.
Mit der neuen Digitalagentur Gesundheit soll die digitale Transformation des Gesundheitswesens vorangetrieben werden. Damit setzen SPD, Grüne und FDP konsequent den Weg fort, den sie in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart haben. Die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll zielgerichteter erfolgen und den Nutzen für Patientinnen und Patienten erhöhen. Dazu wird die Gesellschaft für Telematik (gematik) zur Digitalagentur Gesundheit weiterentwickelt und zur zentralen Instanz für die Digitalisierung im Gesundheitswesen ausgebaut.
Die Agentur legt künftig Standards für Benutzerfreundlichkeit fest und stellt sicher, dass diese eingehalten werden. Dadurch sollen Nutzerfreundlichkeit und Akzeptanz digitaler Anwendungen gesteigert werden. Sie schafft eine zentrale Infrastruktur, die unter anderem für das elektronische Rezept (eRezept), die Kommunikation im Medizinwesen (KIM) und den TI-Messenger (TIM) zuständig ist. Dadurch können Störungen frühzeitig erkannt und schneller behoben werden. Außerdem kann so künftig frühzeitig auf Gefahren reagiert und so die Datensicherheit im Gesundheitswesen verbessert werden.
Die Koordination durch die Digitalagentur soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen weiter voranbringen und die Stabilität und Funktionalität der Telematikinfrastruktur (TI) ausbauen. Damit die Regelungen konsequent eingehalten werden, werden bestehende Bußgeldregelungen ausgeweitet und die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und der Digitalagentur intensiviert. Im Gesetzentwurf sind zudem Regelungen zur digitalen Terminvergabe durch Ärztinnen und Ärzte enthalten, insbesondere um den Verbraucherschutz zu verbessern. Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs ist für Dezember vorgesehen.