Gigabitausbau schnell voran bringen

Wir wollen Deutschland modern gestalten – mit digitaler Verwaltung, einer innovativen Wirtschaft, vernetzter Mobilität und vielem mehr. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist, dass flächendeckend Mobilfunk und schnelles Internet zur Verfügung stehen. So kann mit modernster Technik auch auf den Feldern in der Landwirtschaft mit vernetzten Geräten gearbeitet werden, können Pendler*innen den Zug zu ihrem Büro machen und auf dem Land muss man nicht mehr den richtigen Ort für Handytelefonate im Garten suchen. Mit Zugang zum Internet bekommt man auch Zugang zur Gesellschaft, deswegen ist es für uns eine Frage der Gerechtigkeit, dass alle Bürger*innen die Möglichkeiten der neuen Technologien voll ausschöpfen können.

Das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) sorgt dafür, dass in Deutschland Internet und Mobilfunk flächendeckend schneller ausgebaut werden. Mit dem TK-NABEG werden Maßnahmen der Gigabit-Strategie umgesetzt. In dieser hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 mit Glasfaseranschlüssen schnelles Internet und Mobilfunkempfang überall dort hin zu bringen, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind. Mit dem TK-NABEG sollen mehrere Grundlagen für einen beschleunigten Ausbau von Telekommunikationsinfrastruktur geschaffen werden. Nach der Verabschiedung des Gesetzes ist der Ausbau von Mobilfunk und schnellem Internet im „überragendem öffentlichen Interesse“. Das bedeutet, dass es in der Abwägung beim Ausbau anderen Interessen gegenüber Vorrang genießt und schnell voran gehen kann. Für uns ist es eine Priorität, dass der Naturschutz gegenüber dem Infrastrukturausbau dennoch gewahrt bleibt. Mit dem Gesetz wird für mehr Transparenz das Gigabit-Grundbuch als einheitliches Informationsportal verankert. Mithilfe von Änderungen in den Genehmigungsverfahren wird ein schneller Ausbau möglich.