Online-Fachgespräch (Reihe "Kampf gegen Rechtsextremismus") Schutz den Demokrat*innen
Unterstützung für durch rechten Hass und Hetze bedrohte Menschen
Die größte Gefahr für unsere Demokratie geht vom Rechtsextremismus aus: Rechtsextreme Akteur*innen nutzen Krisen und Unsicherheiten, um unsere demokratischen Institutionen und unsere vielfältige Gesellschaft anzugreifen und gezielt zu zersetzen. Rechtsextremist*innen nutzen Hass und Hetzte als Strategie, um ein Klima von Angst und Gewalt zu schüren, um die Debattenkultur zu verrohen, Diskriminierung und Gewalt fortzusetzen und zu befeuern. Menschen, die als vermeintlich „Andere“ identifiziert werden sehen sich in den letzten Jahren einer massiven Zunahme von Gewalt und Bedrohungen ausgesetzt genauso wie auch Amts- und Mandatsträger*innen, Journalist*innen, Wissenschaftler*innen oder ehrenamtlich engagierte Menschen. Die Erscheinungsformen sind vielfältig: Von „Feindes- und Todeslisten“, über gezielt lancierte Desinformationskampagnen und menschenverachtenden Nachrichten und Kommentare in sozialen Medien bis hin zur Androhung und Ausübung körperlicher Gewalt. Diesen Angriffen und bewussten Einschüchterungen gilt es als Gesellschaft, Rechtsstaat und Demokratie sehr entschieden entgegenzutreten.
Wie nutzen Rechtsextreme Hass und Hetze gezielt, um demokratische Institutionen zu diskreditieren und öffentliche Diskurse zu vergiften? Wie können wir die Menschen, die sich aktiv für eine demokratische Gesellschaft einsetzen, rechtsstaatlich entschlossen vor Gewalt und Bedrohungen schützen? Welche Maßnahmen braucht es ganz konkret, um unseren demokratischen Rechtsstaat wie auch unsere Zivilgesellschaft zu stärken – von der Plattformregulierung, über den Schutz von Journalist*innen auf Demonstrationen über die „Melderegistersperre“ bis zum Demokratiefördergesetz?
Die Veranstaltung ist Auftakt einer Gesprächsreihe „Kampf gegen Rechtsextremismus“. Weitere Termine:
8. Juni 2022 17.00-18.30 Uhr
"Rechtsextremismus und Organisierte Kriminalität: Wie sich rechtsextreme Netzwerke finanzieren" mit Marcel Emmerich MdB, Dr. Irene Mihalic MdB und Bruno Hönel MdB und weiteren Fachleuten
28. Juni 2022 17.00-18.30 Uhr
"Strategien gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus: Betroffenen schützen, unsere Demokratie stärken" mit Marlene Schönberger MdB und Schahina Gambir MdB und weiteren Fachleuten
Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Beachten Sie bitte auch unseren Datenschutzhinweis zur Verwendung von Zoom: https://www.gruene-bundestag.de/zoom-hinweis
Uhrzeit | Programm |
17.00 | Begrüßung und politische Einführung: Dr. Konstantin von Notz MdB Diskussionsrunde mit einführenden Statements: Heiko Klare Thembi Wolf
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18.20 | Schlusswort: Misbah Khan MdB |
18.30 | Ende der Veranstaltung |