28 Nov 2024

Online-Fachgespräch Neues Straßenverkehrsrecht: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen

Es ist so weit: Endlich gibt es ein neues, modernes Straßenverkehrsrecht und
damit eine Grundlage für die Verkehrswende vor Ort. Viel zu lange hat das bisherige Straßenverkehrsrecht die Städte und Gemeinden ausgebremst, wenn sie den Straßenraum neu verteilen und sicherer für den Rad- und Fußverkehr gestalten wollten. Die jetzt beschlossenen Änderungen bieten die Grundlage für eine Neuausrichtung der Mobilitätsplanung. Kommunen erhalten durch die Reform deutlich mehr Handlungs- und Entscheidungsspielräume für die Gestaltung ihrer Straßen und des öffentlichen Raums.

In unserer Veranstaltungsreihe nehmen wir die einzelnen Aspekte der Reform unter die Lupe. Nach unserer Auftaktveranstaltung zu den neuen Möglichkeiten zur Förderung des Rad- und Busverkehrs, stellen wir im zweiten Teil der Reihe die neuen Möglichkeiten für eine sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen vor - insgesamt und insbesondere mit Blick auf Schulwege.

Wir klären, welche Hürden bei der Anordnung von Maßnahmen durch das neue StVG und die StVO abgebaut wurden und wie Kommunen die neue Rechtsgrundlage nutzen können, um mehr Platz für klimafreundliche Verkehrsmittel zu schaffen und Kindern und Jugendlichen eine sichere und eigenständige Mobilität zu ermöglichen.

Bei diesem digitalen Fachgespräch beleuchten und bewerten wir die Änderungen in StVG und StVO aus rechtlicher und politischer Perspektive. Gleichzeitig schaffen wir einen offenen, interaktiven Raum, um Analysen und Fragen zur Novelle von StVG und StVO zu teilen und zu klären.

Weitere Termine unserer Veranstaltungsreihe:

11.12.2024: Was geht jetzt für den Fußverkehr?

15.01.2025: Mehr Tempo 30 – langsam sicher unterwegs

12.02.2025: Parken ordnen, Straßen grüner machen - die Umverteilung des Straßenraums kann beginnen

Die Veranstaltungen werden jeweils um 20 Uhr beginnen und digital stattfinden.

Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Die Moderation informiert Sie während der Veranstaltung, in welcher Form Sie Fragen stellen und sich beteiligen können. Beachten Sie bitte auch unseren Datenschutzhinweis zur Verwendung von Zoom: https://www.gruene-bundestag.de/zoom-hinweis

   
20.00

Begrüßung und politische Einführung

Swantje Michaelsen MdB
Berichterstatterin für Straßenverkehrsrecht im Verkehrsausschuss
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

20.15

Alltagsmobilität und Kindergesundheit

Johannes Wagner MdB
Berichterstatter für Kindergesundheit im Gesundheitsausschuss
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

20.25

Straßenverkehrsrechtsreform: Neue Möglichkeiten für sichere Schulwege

Dr. Olaf Dilling
Rechtsanwalt für Straßen- und Straßenverkehrsrecht
re| Rechtsanwälte

20.45

Fragen und Antworten: Wie können die neuen Spielräume bestmöglich vor Ort genutzt werden?

mit

Dr. Olaf Dilling

Swantje Michaelsen MdB

21.15 Ende der Veranstaltung