16 Okt 2024

Online-Fachgespräch Neues Straßenverkehrsrecht: Mehr Platz für Rad und Bus

Uhrzeit Programm
20.00

Begrüßung und politische Einführung

Stefan Gelbhaar MdB
Verkehrspolitischer Sprecher 
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

20.05

Straßenverkehrsrechtsreform: Neue rechtliche Möglichkeiten für den Rad- und Busverkehr

Roland Huhn
Referent Recht
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (ADFC)

20.20

Es kann losgehen: Wie kleine und große Kommunen den Rad- und Busverkehr voranbringen können

Swantje Michaelsen MdB
Berichterstatterin Straßenverkehrsrecht
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

20.30

Wie können die neuen Spielräume bestmöglich vor Ort genutzt werden?

Fragen und Antworten mit

Roland Huhn

Stefan Gelbhaar MdB

Swantje Michaelsen MdB

21.00 Ende der Veranstaltung

Es ist so weit. Endlich gibt es ein neues, modernes Straßenverkehrsrecht und damit eine Grundlage für die Verkehrswende vor Ort. Viel zu lange hat das bisherige Straßenverkehrsrecht die Städte und Gemeinden ausgebremst, wenn sie Platz für einen Radweg schaffen oder den klimafreundlichen Busverkehr fördern wollten. Die jetzt beschlossenen Änderungen bieten die Grundlage für eine Neuausrichtung der Mobilitätsplanung. Kommunen erhalten durch die Reform deutlich mehr Handlungs-und Entscheidungsspielräume für die Gestaltung ihrer Straßen und des öffentlichen Raums.

In unserer Veranstaltungsreihe nehmen wir uns nun die einzelnen Aspekte der Reform genauer vor. Wir beginnen mit den neuen Möglichkeiten zur Förderung des Rad- und Busverkehrs in Städten und Gemeinden. Wir klären, welche Hürden jeweils bei der Anordnung von Maßnahmen für Rad und Bus abgebaut wurden und wie Kommunen die neue Rechtsgrundlage nutzen können, um mehr Platz für die klimafreundlichen Verkehrsmittel zu schaffen.

Bei diesem digitalen Fachgespräch beleuchten und bewerten wir die Änderungen in StVG und StVO aus rechtlicher und politischer Perspektive. Gleichzeitig schaffen wir einen offenen interaktiven Raum, um Analysen und Fragen zur Novelle von StVG und StVO zu teilen und zu klären.

Weitere Termine zum Thema:

28.11.2024: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen
11.12.2024: Was geht jetzt für den Fußverkehr?
15.01.2025: Mehr Tempo 30 – langsam sicher unterwegs
12.02.2025: Parken ordnen, Straßen grüner machen – die Umverteilung des Straßenraums kann beginnen

Die Veranstaltungen werden jeweils um 20 Uhr beginnen und digital stattfinden.

Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Die Moderation informiert Sie während der Veranstaltung, in welcher Form Sie Fragen stellen und sich beteiligen können. Beachten Sie bitte auch unseren Datenschutzhinweis zur Verwendung von Zoom: https://www.gruene-bundestag.de/zoom-hinweis