Statement vom 09.10.2024

Linda Heitmann und Jürgen Kretz zum heute im Kabinett beschlossenen Zweiten Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

Zum heute im Kabinett beschlossenen Zweiten Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes erklären Linda Heitmann, Sprecherin für Umwelt und Verbraucherschutz der Grünen im Bundestag und Jürgen Kretz, Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft:

Linda Heitmann:
„Mit dem Gesetz gehen wir ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag an und schaffen einen klaren Mehrwert für Verbraucherinnen und Verbraucher: Alte Elektrogeräte können einfacher zurückgegeben werden: nämlich direkt im Laden, auf dem Wertstoffhof und beim Hersteller. Und für die Kund*innen entstehen keine weiteren Kosten. Die Hersteller verwerten die Altgeräte weiter. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir damit die Sammelquote von Altgeräten endlich steigern können, was vor allem bei den Einweg-E-Zigaretten, deren Reste viel zu häufig im Hausmüll landen und dort viel Schaden anrichten, mehr als nötig ist.“

Jürgen Kretz:
„Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss geht Deutschland in der Kreislaufwirtschaft einen großen Schritt voran. Mit der Novelle wird nicht nur die Sammelmenge von Elektrogeräten gesteigert, sondern es wird auch das große Problem der Brandrisiken durch lithiumhaltige Batterien auf unseren Mülldeponien angegangen. Gefährliche Lithium-Ionen-Akkus werden sicherer und noch umweltgerechter entsorgt. Des Weiteren werden wichtige Rohstoffe im Kreislauf gehalten. Denn in alten Elektrogeräten schlummern nicht nur Schadstoffe wie Schwermetalle, sondern sie enthalten auch wichtige Wertstoffe, die wir im Kreislauf halten müssen. Das ist eine Chance, unseren viel zu hohen Rohstoffverbrauch zu senken und unsere Natur und Umwelt beim Abbau von Primärrohstoffen zu schonen.“

Hinweis zum Zeitplan: Der Bundestag wird sich voraussichtlich im Dezember in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf beschäftigen.

Linda Heitmann
Linda Heitmann
Leiterin der AG Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (Sprecherin)