Maia Sandus Sieg ist ein starkes Zeichen für Europa und gegen russische Einflussnahme
Zum zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Moldau erklärt Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
Maia Sandu hat sich gegen alle Widerstände und Einflussnahme als Präsidentin Moldaus durchgesetzt. Die moldauische Bevölkerung hat für eine zweite Amtszeit Maia Sandus gestimmt und damit ein deutliches Signal gesendet: Sie steht hinter ihrem demokratischen Kurs für Freiheit und eine Zukunft in Europa. Das ist ein bemerkenswerter Erfolg, der Mut und Entschlossenheit beweist.
Die Berichte über Desinformationskampagnen, Stimmenkauf und organisierte illegale Wählertransporte verdeutlichen das Ausmaß der Bedrohungen, denen die Bevölkerung Moldaus durch Russlands Einflussnahme ausgesetzt ist. Dass Maia Sandu dieses unfaire Rennen dennoch für sich entscheiden konnte, zeigt eindrücklich, dass die Mehrheit der Bevölkerung ihren demokratischen Kurs unterstützt und sich nicht einschüchtern lässt. Es ist auch ein Sieg gegen russische Desinformation und hybride Angriffe.
Trotz dieses Etappenerfolgs müssen wir schon jetzt die Parlamentswahlen im nächsten Jahr im Blick haben. Um den Reformkurs und den EU-Beitrittsprozess erfolgreich voranzutreiben, braucht es langfristige politische und gesellschaftliche Mehrheiten. Moldau und die demokratischen Kräfte im Land brauchen weiter unsere Unterstützung im Kampf gegen russische Einflussnahme. Denn wir wissen, dass diese Kampagnen auf Dauer angelegt sind und zum Ziel haben, die europäischen Bestrebungen Moldaus langfristig zu ersticken.