Bundesweiter Warntag ist wichtiger Testlauf

Anlässlich des bundesweiten Warntages am 8.12. erklärt Leon Eckert, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

Wenn morgen um 11:00 Uhr viele Menschen eine Warnnachricht auf ihr Smartphone bekommen, dann ist das kein Grund zur Beunruhigung, sondern im Gegenteil, dann hätte ein neues Puzzleteil im Warnmix funktioniert. Wir begrüßen den bundesweiten Warntag als Testlauf für unsere Warninfrastruktur sehr. Eine funktionierende Warnung kann im Ernstfall Leben retten. Dafür ist es wichtig, dass am Warntag nicht nur die Sirenen heulen, sondern auch die Warnungen über Cellbroadcast, Fernsehen und Rundfunk getestet werden. Wir haben den Ausbau des Warnmixes als Ziel im Koalitionsvertrag festgeschrieben und bringen als Ampel jetzt endlich auch Cellbroadcast in Deutschland auf den Weg.

Damit die Warninfrastruktur über alle Ebenen reibungslos ineinander greift, braucht es neben Ausbau und Förderung der Warninfrastruktur auch eine gut funktionierende Koordination zwischen Bund und Ländern. Deswegen verfolgen wir Grüne weiter den Ausbau des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Neben den Bundesländern sind auch die Kommunen in der Pflicht, in Sirenen neuester Technik zu investieren, die beispielsweise auch Sprachdurchsagen senden können. Um den enormen Finanzierungsaufwand für die Kommunen zu bewältigen, benötigen wir jetzt einen gemeinsamen Finanzierungsplan des Bundes und der Länder.