Rede von Dr. Janosch Dahmen Medizinforschung

Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschließen heute hier ein sehr wichtiges Gesetz

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Aber ein schlechtes!)

für die Patientinnen und Patienten in Deutschland und auch für alle Forscherinnen und Forscher im Bereich der medizinischen Forschung.

Deutschland ist als Forschungsstandort, Deutschland ist als Versorgungsstandort in den letzten Jahren ins Hintertreffen geraten. Wir haben die Analyse der Kollegin Zeulner gerade eben gehört: Die Verfahren, Forschung zu betreiben, waren umständlich, waren bürokratisch, waren unübersichtlich, waren uneinheitlich.

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Und all das ändern Sie nicht!)

Im Ergebnis muss man feststellen, dass wir durch die ganze Art und Weise, wie wir Medizinforschung in Deutschland bisher organisiert haben, ins Hintertreffen geraten sind.

Das ist in allererster Linie ein Nachteil für die Patientinnen und Patienten, die auf innovative Therapien angewiesen sind, die neue Forschungsansätze dringend brauchen, die bei ernsten Erkrankungen dringend auf Ergebnisse warten. Krebs ist angesprochen worden; aber auch bei neuen neurodegenerativen Erkrankungen, kardiovaskulären Erkrankungen sind lebensrettende Therapieformen ganz eng mit dem Studienstandort verknüpft, an dem die Therapien entwickelt werden.

Aber es sind nicht nur die Patientinnen und Patienten, die darunter leiden, sondern es sind auch Forscherinnen und Forscher, Menschen in der Wissenschaft, die abgewandert sind, die sich teilweise vom Forschungsstandort Deutschland abgewendet haben, weil die Dinge zwischen den einzelnen Bundesländern, zwischen Bund und Ländern und in der Art und Weise, wie wir Forschung insgesamt organisiert haben, nicht gut funktionieren. Wir ändern das jetzt mit diesem Gesetz,

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

mit verschiedenen Ansatzpunkten, an denen wir Verbesserungen herbeiführen.

An der Stelle, wo die Analyse aufgehört hat, haben die Missverständnisse in der Union offensichtlich begonnen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Ich will gerne die Zeit nutzen, um die Lösungen, die mit diesem Gesetz umgesetzt werden, noch einmal kurz herauszustellen. Es ist gerade der Kritikpunkt gekommen, dass eine Bundesethikkommission, die gerade im Bereich der pharmakologischen Forschung multizentrische Studien in Deutschland schneller möglich machen soll, falsch sei, weil hier eine große Abhängigkeit bestehen würde. Es ist richtig, dass die Bundesethikkommission zukünftig beim BfArM angesiedelt ist. Aber so, wie wir das von der STIKO kennen, werden die Mitglieder der Bundesethikkommission zukünftig von den Ländern benannt.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Zuruf der Abg. Emmi Zeulner [CDU/CSU])

Und so, wie die STIKO in unserem Land unabhängig ist, ist auch die Bundesethikkommission in Zukunft unabhängig. So steht es im Gesetz, so ist es für jeden, der reinschaut, nachzulesen.

Es ist darüber hinaus so, dass wir überall dort, wo Forschung und Preisbildung ineinandergreifen, eine enge Verknüpfung zur zielgerichteten Incentivierung von Forschung in Deutschland gewählt haben,

(Beifall der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

dass wir Preisbildung dort begünstigen, wo sich Menschen committen, mit universitären Einrichtungen, universitären Netzen zusammenzuarbeiten, wo Studienprobanden für neue, innovative Therapien in Deutschland rekrutiert werden, wo relevante Forschungs- und Wissenschaftsprojekte in diesem Land auf den Weg gebracht werden. All das steht im Gesetz, wird mit Preisbildung miteinander verheiratet. Und wir sorgen damit dafür, dass der Forschungsstandort Deutschland zugunsten von Patientinnen und Patienten, –

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

– zugunsten der Menschen in der Wissenschaft gestärkt wird. Ein gutes Gesetz!

Vielen Dank an das Bundesgesundheitsministerium für die gute Vorbereitung und an die Koalitionäre für die ausgesprochen konstruktiven und guten Beratungen.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Hubert Hüppe für die Unionsfraktion ist der nächste Redner.

(Beifall bei der CDU/CSU)