Rede von Renate Künast Landwirtschaft

Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ich musste mich jetzt leider melden. Ich will heute ja niemanden aufhalten,

(Zurufe von der AfD)

aber Sie haben schlicht und einfach als zweiter Abgeordneter der CDU/CSU falsche Zahlen genannt. Ich kann Ihnen nachsehen, dass Sie nicht darüber geredet haben, um wie viel die Betriebe bei der Einkommen- und Stromsteuer entlastet wurden. Das sehe ich Ihnen nach, auch wenn es Absicht ist. Aber Sie haben immer von einer Belastung von 440 Millionen Euro pro Jahr geredet, auch für dieses Jahr beim Agrardiesel. Das ist falsch. Die Entscheidung zum Agrardiesel bedeutet für dieses Jahr eine Belastung von null Euro;

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD)

denn die Rückerstattung wird vom letzten Jahr berechnet und sinkt dann stufenweise.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD)

Ich finde, man kann sich ruhig aufblasen, aber man muss schon bei den Zahlen bleiben.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD – Dieter Stier [CDU/CSU]: Gesamtpaket!)

Vizepräsidentin Petra Pau:

Wir fahren in der Debatte fort. Das Wort hat Dr. Franziska Kersten für die SPD.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)