Rede von Niklas Wagener Gefechtsübungszentrum des Heeres

Niklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Vertreterin der Wehrbeauftragten! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Gefechtsübungszentrum Heer, GÜZ genannt, ist die zentrale Ausbildungseinrichtung des Heeres zur Einsatzausbildung. Es wird zur Übung landbasierter Operationen genutzt. Dass landgebundene Operationen sehr wichtig und relevant bleiben, zeigt der russische Angriffskrieg auf die Ukraine – leider.

Ich selbst war Anfang des Jahres im GÜZ. Was ich gesehen habe, hat mich stark beeindruckt. Die Panzergrenadierbrigade 37 „Freistaat Sachsen“ hat dort Einsatz und Kampf geübt. Ich möchte zunächst allen Soldatinnen und Soldaten, die im Gefechtsübungszentrum den Ernstfall trainieren und damit für unser aller Sicherheit einstehen, herzlich für ihren Dienst im Heer danken.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Unsere Soldatinnen und Soldaten brauchen ein einwandfrei funktionierendes Gefechtsübungszentrum; denn dort bereiten sie sich auf ihren Auftrag vor. Heeresverbände wie die Panzergrenadierbrigade 37 dienen im Verteidigungsfall unserer Landes- und Bündnisverteidigung. Die Brigade ist zusätzlich dieses Jahr der Leitverband für die Landanteile der NATO Response Force. Dass die Panzergrenadierbrigade 37 ihren Auftrag erfüllt, ist also nicht nur wichtig für uns und die Bundeswehr, sondern auch für unsere Partner und Verbündeten.

Das hat sie dann mit dem Gefechtsübungszentrum gemeinsam; denn neben unseren Soldaten können dort auch Soldatinnen und Soldaten unserer NATO-Verbündeten trainieren. Umso wichtiger ist es, dass das Gefechtsübungszentrum gut funktioniert. Und das tut es heute. Dafür mein herzlicher Dank an die Soldatinnen und Soldaten sowie die Zivilbeschäftigten vor Ort, die den reibungslosen Ablauf garantieren!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und der FDP)

Auch die Heeresinstandsetzungslogistik GmbH erfüllt ihren Auftrag. Rund 3 000 Beschäftigte an 70 Standorten dienen einem einzigen Kunden: der Bundeswehr. Das ist beachtlich. Der Auftrag der HIL ist es, die landbasierten Waffensysteme der Bundeswehr verfügbar zu halten. Sie ist für die Wartung und Instandhaltung der Fahrzeuge zuständig. Sie setzt ihre Expertise und ihr Können für die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten ein.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Aktuell wird das Gefechtsübungszentrum von einem externen Generalunternehmen, der Firma Saab – wir haben es schon gehört –, betrieben. Das wollte die Große Koalition, also CDU/CSU und SPD, ändern und beschloss deshalb im Jahr 2019 gemeinsam eine Maßgabe im Haushaltsausschuss. Diese gibt vor, dass das Gefechtsübungszentrum nach Ende der aktuellen Vertragslaufzeit bis November 2025 in einen staatlichen Eigenbetrieb zu überführen ist und künftig von der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH betrieben werden soll.

Ich bin überzeugt, dass der Verteidigungsminister Boris Pistorius und das Bundesministerium der Verteidigung nun alle Schritte unternehmen, um diese von CDU/CSU und SPD beschlossene Maßgabe umzusetzen und die Voraussetzungen für einen Eigenbetrieb zu schaffen. Dies bietet möglicherweise die Chance, die Kompetenzen der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH um neue Fähigkeiten zu erweitern. Damit übernimmt die Bundesregierung Verantwortung für diese hochwertige Infrastruktur und sichert Fähigkeiten und Arbeitsplätze vor Ort dauerhaft ab.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Nun erhält das Wort Alexander Müller für die FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Niklas Wagener [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])