Rede von Dr. Anna Christmann Forschung und Innovation

Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Forschung ist frei, Innovation braucht Freiräume, und Forschung und Innovation zusammen sind entscheidende Grundlagen für unseren Wohlstand, für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Deswegen ist es unsere oberste Pflicht, dafür zu sorgen, dass wir beste Rahmenbedingungen haben, mit nötigen Investitionen Talente anziehen, die im Bereich Forschung und Innovation bei uns aktiv sind. Der vorliegende Bericht zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg, aber natürlich müssen wir uns weiter anstrengen.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD)

Wenn es um Mikroelektronik oder Quantencomputing geht, dann ist das manchmal sehr abstrakt. Aber wenn man durchs Land fährt, dann sieht man viele sehr konkrete Erfolgsgeschichten. Ich möchte ein paar nennen, beispielsweise den Start einer deutschen privat finanzierten Rakete, die am 3. Mai dieses Jahres angetrieben mit Kerzenwachs in Richtung Weltall geflogen ist.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Freunde! Da hattet ihr keinen Anteil dran!)

Eine Ausgründung des DLR, die Firma HyImpuls, hat hier einen erfolgreichen Start hingelegt.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Da hattet ihr keinen Beitrag!)

Ein weiteres Beispiel stammt aus dem berühmten Ort Ottendorf-Okrilla: Die Entwicklung des effizientesten solarthermische Moduls mit Perowskit als neuem Element effizienter Solarelemente; hier eine Gemeinschaftsarbeit mit einer Ausgründung der Oxford University. Wir sehen: Das sind neue Technologien, die für uns hochrelevant sind.

Das zeigt, Ausgründungen sind in Deutschland ein Thema, das wir noch stärker voranbringen müssen. Das tun wir zum Beispiel mittlerweile auch mit der DLR_Startup Factory, die es jetzt gibt, um noch mehr Ausgründungen zu befördern. Und das tun wir mit den Startup Factories, die wir an deutschen Hochschulstandorten jetzt neu schaffen. Gerade ist die erste Wettbewerbsrunde zu Ende gegangen. Es geht um 15 neue Standorte, an denen wir öffentliche und private Akteure zusammenbringen, um mehr Ausgründungen aus Hochschulen zu befördern. Das ist ein entscheidender Schritt für die Gründungskultur an Hochschulen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Ich war in Dresden und habe mir eine der ersten DATI Innovationscommunitys angeschaut; SENSCUBATOR heißt die. Dort geht es um Sensoren. Das klingt erst mal nicht so aufregend. Viele dieser Sensoren braucht man aber, um die Wasserstoffwirtschaft voranzubringen. Diese Sensoren halten besonders kalte Temperaturen aus. Mit der ersten Innovationscommunity wird diese Entwicklung von Sensoren aus der Wissenschaft in die Praxis hinein beschleunigt. Die DATI arbeitet bereits, bevor es sie gibt.

(Lachen bei der AfD)

Das ist gut so, und mit der Gründung werden wir die Entwicklung noch weiter beschleunigen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Mal sehen, ob ihr überhaupt noch Früchte davon haben werdet!)

Wir haben schon von den weiteren Verbesserungen gehört: die Forschungszulage, das SPRIND-Freiheitsgesetz – alles Dinge, die mehr Freiräume schaffen für die Leute, die bei uns an diesen wichtigen Themen arbeiten.

Ein weiteres Thema unserer Zeit ist die künstliche Intelligenz. Ich war vor Kurzem im Tübingen AI Center; das gehört zum Cyber Valley, das von Bund und Land gemeinsam mit 120 Millionen Euro pro Jahr gefördert wird. Interessant ist, dass wir dort im Moment einerseits die generative KI im Blick haben – Stichwort: ChatGPT –, aber im Forschungsbereich schon die nächste Generation KI angegangen wird. Das zeigt, wir brauchen sowohl die angewandten Projekte als auch die Grundlagenforschung, um schon heute die Technologien zu entwickeln, von denen wir noch nicht wissen, wofür wir sie ganz genau brauchen können.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

Zuletzt will ich darauf hinweisen, dass es in Tübingen nicht nur ein deutsches KI-Kompetenzzentrum gibt, sondern jetzt auch ein europäisches, das ELLIS-Institut. Diese europäische Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation müssen wir im Blick haben.

Mich freut es, dass in der gemeinsamen Kommunikation von Kanzler Scholz und Präsident Macron ein European Tech Deal für die nächste Kommissionslegislatur auf EU-Ebene vorgeschlagen ist. Neben dem Green Deal brauchen wir einen Tech Deal.

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Damit werden wir Forschung und Innovation auf europäischer Ebene einen Boost verschaffen.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Die letzte Rednerin in der Debatte ist für die Gruppe Die Linke Dr. Petra Sitte.

(Beifall bei der Linken)