Rede von Maria Klein-Schmeink Aktuelle Stunde: Coronaimpfung

Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Haus! Ich bin sehr dankbar für den Verlauf dieser Aktuellen Stunde. Alle Rednerinnen und Redner aus den demokratischen Parteien

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Die dümmste Floskel der Welt!)

haben sehr, sehr deutlich gemacht, dass das, was die AfD hier wieder erneut versucht, insgesamt keinerlei Basis hat, es nicht schafft, Fuß zu fassen. Sie versuchen auf ganz perfide Art und Weise, verschiedenste Daten so zu verknüpfen, dass sie Ihre These, die Sie propagieren, dass nämlich das Impfen schädlich sei, untermauern. Das einzige Ziel, um das es Ihnen geht, ist, Angst zu schüren

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Nein, wir haben Fragen gestellt! Das ist eine Unterstellung!)

und gleichzeitig gegen diesen Staat zu mobilisieren. Das ist Ihr Interesse, und alle hier sind vereint darin, dass wir Ihnen das nicht durchgehen lassen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der LINKEN)

Gucken wir doch mal ein bisschen zurück – Januar 2020, der Beginn der Coronakrise –, darauf, was wir erlebt haben, welche Bilder wir gesehen haben. Wir haben Menschen sterben sehen, haben überforderte Krankenhäuser gesehen, mussten aber auch erleben, dass viele Menschen, die uns anvertraut waren, die sehr verletzlich waren, insbesondere alte Menschen in Einrichtungen, verstorben sind.

(Zuruf des Abg. Mike Moncsek [AfD])

Wenn Sie sich anschauen, was dann passiert ist, dass in so kurzer Zeit Impfstoffe entwickelt worden sind, die dazu geführt haben, dass wir am Ende des gleichen Jahres erstmals einen Lichtblick hatten, erstmals darauf vertrauen konnten, dass es Hilfe gibt, dass wir da rauskommen können, und wenn Sie sich gleichzeitig anschauen, wie viele Leben gerettet worden sind, beispielsweise von Menschen in Alteneinrichtungen, dann sehen Sie, wie wertvoll es war, dass wir diesen Weg beschreiten konnten. Das ging nur mit einer gemeinschaftlichen Anstrengung aller in dieser Gesellschaft – hier, aber auch weltweit. Alleine schon das infrage zu stellen, ist etwas, wofür Sie sich verantworten müssen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Warum gibt es denn noch Maskenzwang im Zug, wenn die Impfung so toll ist? Sie glauben selbst nicht dran!)

Das Zweite ist: Wenn Sie sich heute anschauen, was wir insgesamt geschafft haben, dann stellen Sie fest: Wir haben alle keine durchgreifende Angst mehr vor Corona.

(Zuruf von der AfD: Die hatten wir im Gegensatz zu Ihnen noch nie!)

Wir wissen, dass es Medikamente gibt. Wir wissen, dass es den Coronaimpfschutz gibt. Und wir wissen auch, welche Regeln wir einhalten müssen, um mit dieser Pandemie leben zu können. Auch das ist ein ganz, ganz wichtiger Schritt, der auch wieder Normalität in diese Gesellschaft gebracht hat.

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Die Angst müssen Sie mal Ihren Kollegen nehmen!)

Genau das versuchen Sie immer wieder zu hintertreiben. Sie versuchen, aus der Angst vor Corona,

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Nein, wir wollen den Menschen die Angst nehmen! Wir können die Masken im Zug weglassen!)

aber auch aus der Ablehnung von Maßnahmen Ihr politisches Kapital zu schlagen, und genau das macht keiner hier im Raum mit.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Ich will jetzt die restliche Zeit nicht für Ihren Mist nutzen,

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist kein Mist!)

sondern dahin gucken, was wir tun müssen; denn natürlich haben wir noch große Probleme. Wir haben eine Vielzahl von Menschen, die an Long Covid erkrankt sind, wo wir noch nicht wirklich wissen, wie wir zu einer durchgreifenden Hilfe kommen können. Darauf müssen wir unsere Anstrengungen richten. Da müssen wir etwas tun, und das werden wir als Ampel auch tun. Das werden wir mit dem nächsten Versorgungsgesetz anpacken, genauso wie wir schon die Forschung in diesen Bereichen ausgebaut haben. In diese Richtung muss es gehen und nicht rückwärts, wie Sie das machen, und in Richtung Angst.

Natürlich muss es auch darum gehen, wie wir mit den wenigen Fällen, die es gibt, wo Menschen tatsächlich einen Schaden aus einer Impfung erlitten haben, umgehen, dass wir genau wie bei Long Covid danach schauen, wie wir zu ausreichender Therapie und Hilfe kommen können. Auch das ist natürlich eine Aufgabe.

Auf dieser Grundlage, in dieser Art und Weise muss es weitergehen: wissenschaftsbasiert, sehr gewissenhaft und immer mit dem Ziel vor Augen, dass wir allen nützen wollen. Gleichzeitig will ich allen danken, die sich hier in diesen zwei Jahren so massiv für das Wohl aller eingesetzt haben. In dem Sinne, denke ich, drücken wir den Dank an alle im Gesundheitswesen an dieser Stelle noch mal besonders aus.

Ansonsten wünsche ich Ihnen ein friedliches Weihnachtsfest.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Vielen Dank. – Das Wort erhält Lars Friedrich Lindemann für die FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)