Barrierefrei mobil mit Bus und Bahn

Veranstaltungsdetails

13:30 - 17:30 Uhr
Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus (Foyer) - Eingang West Konrad-Adenauer-Straße 1 10557 Berlin

Über die Veranstaltung

  • In Zukunft sollen viel mehr Menschen Busse, Bahnen und Züge nutzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist Barrierefreiheit.
  • Die Grüne Bundestagsfraktion hat bei einer Veranstaltung darüber diskutiert, wie Barrieren schneller abgebaut werden können.
  • Dazu muss Barrierefreiheit noch stärker als bisher Teil der Planungen werden. Außerdem ist mehr Geld für den Abbau von Barrieren nötig.

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Menschen werden immer mobiler: Sie pendeln zur Arbeit, zur Ausbildung oder zur Schule. Sie besuchen Freund*innen, Verwandte, Geschäfte, Kinos, Theater, Museen oder Clubs in anderen Orten oder Stadtteilen und machen Reisen und Ausflüge. In vielen Regionen ist all das bereits mit öffentlichen Verkehrsmitteln, also Zügen, Bahnen und Bussen, schnell, bequem und umweltschonend möglich. In anderen Regionen besteht noch Nachholbedarf.

Auch behinderte Menschen sind mobil und werden immer mobiler. Viele von ihnen nutzen öffentliche Verkehrsmittel oder wollen es häufiger als bisher tun. Ein großer Teil von ihnen stößt dabei jedoch auf Barrieren, die ihre Bewegungsfreiheit einschränken. Die Grüne Bundestagsfraktion hat diese Barrieren sowie Möglichkeiten zu deren Abbau bei einem öffentlichen Fachgespräch am 8. September 2023 beleuchtet.

Alte Barrieren abbauen

Zu Beginn schlug der Hamburger Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein einen weiten Bogen in die Geschichte. Dabei wurde deutlich, dass Barrieren in Zügen, Bussen und Bahnen seit Jahrzehnten Thema sind. Zwar müssen Rollstuhlnutzer*innen heute nicht mehr im Gepäckwagen reisen, zuverlässige Hublifte sind in ICEs und ICs aber immer noch selten. So sind Rollstuhlnutzer*innen nach wie vor auf Unterstützung durch das Bahnhofspersonal angewiesen. Diese Unterstützung ist nur an einer Hand voll Bahnhöfe während der gesamten Betriebszeit verfügbar. An den meisten anderen Stationen kann man diesen „Service“ dagegen entweder gar nicht oder nur zwischen 6 und 17 Stunden am Tag in Anspruch nehmen.

Die Unterstützung ist überhaupt nur nötig, weil die meisten Bahnhöfe zu einer Zeit gebaut und die Grundstruktur der meisten Züge des Fernverkehrs zu einer Zeit konstruiert wurden, als Barrierefreiheit noch ein Randthema war. Im Nahverkehr sind heute zwar schon fast flächendeckend Züge, Bahnen und Busse im Einsatz, in die man grundsätzlich stufenlos einsteigen kann. Nicht passend hohe oder überhaupt nicht barrierefreie Bahnsteige be- oder verhindern allerdings auch hier oft das An- oder Fortkommen.

Einen Weg zum Umgang mit der derzeitigen Situation zeigte im Fachgespräch der Geschäftsführer der Ostdeutschen Eisenbahn (ODEG) Lars Gehrke auf. Die ODEG setzt auf der Strecke Magdeburg – Berlin – Frankfurt (Oder) Züge mit verschieden hohen Einstiegen ein, wodurch an fast jedem Bahnhof an mindestens einer Tür ein stufenloser Einstieg möglich ist.

Florian Christof und Stefan Bortolotti-Kriz von den Wiener Linien stellten ihr Projekt vor, bei dem ein Avatar programmiert worden ist, mit dem Meldungen über Störungen schnell in österreichische Gebärdensprache übersetzt werden.

Neue Barrieren vermeiden

Außerdem wurde diskutiert, wie Systeme von Anfang an barrierefrei gestaltet werden können. Ein Beispiel stellte Constantin Gissler von ViaVan vor. Für den in Teilen Berlins verkehrenden On-Demand-Dienst „Muva“ und dessen Vorgänger „BerlKönig“ wurden und werden Fahrzeuge eingesetzt, die auch Menschen, die in Rollstühlen sitzen, befördern können.

Noch einiges zu tun

Zum Schluss diskutierten Prof. Dr. Corinna Salander, Abteilungsleiterin Bahn im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Dr. Meike Niedbal, ehemalige Staatsekretärin bei der Berliner Senatsverwaltung für Mobilität, Adina Hermann, Vorständin des Vereins Sozialheld*innen e.V., und der Rechtsanwalt und Aktivist Dr. Martin Theben über den weiteren Weg zum Ziel „barrierefreie Mobilität“. Vor allem an Bahnhöfen und Haltestellen gibt es noch erheblichen Handlungs- und Investitionsbedarf. Gesetzlich vorgegebene Fristen können den Abbau von Barrieren beschleunigen. Per Gesetz sollte auch die Deutsche Bahn AG zu einem umfangreichen Mobilitätsservice verpflichtet werden, solange noch nicht alle Bahnsteige und Züge stufenlos zugänglich sind.

Programm

Anmeldung, Einlass

13:30 Uhr

Begrüßung

Stefan Gelbhaar MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

14:30 Uhr

Politische Einführung

Stephanie Aeffner MdB
Berichterstatterin für Sozialpolitik und Barrierefreiheit
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

14:35 Uhr

Keynote

Prof. Dr. Oliver Tolmein
Rechtsanwalt
Menschen und Rechte - Assoziation freier Rechtsanwält*innen

14:45 Uhr

Barrierefreie Mobilität - wie geht das?

Florian Christof
Leiter des Forschungsprojektes Gebärden-Avatar
WIENER LINIEN GmbH & Co KG 

Stefan Bortolotti-Kriz
Forschungsprojekt Gebärden-Avatar
WIENER LINIEN GmbH & Co KG
 

Constantin Gissler
Leiter Politik & Regierungsbeziehungen
Europa Via Transportation, Inc

Lars Gehrke
Geschäftsführer
Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG) 

Moderation: Nyke Slawik MdB
Berichterstatterin für ÖPNV
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

15:00 Uhr

Pause

16:00 Uhr

Podiumsdiskussion

Dr. Martin Theben
Rechtsanwalt

Prof. Dr. Corinna Salander
Leiterin Abteilung Eisenbahnen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

Dr. Meike Niedbal
Staatssekretärin a.D.
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin

Adina Hermann
Vorständin
Sozialhelden e.V.

Moderation:  Matthias Gastel MdB
Berichterstatter für Bahn und Logistik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

16:30 Uhr

Ausblick und Schlusswort

Stephanie Aeffner MdB
Berichterstatterin für Sozialpolitik und Barrierefreiheit
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

17:25 Uhr

Ende der Veranstaltung

17:30 Uhr

Mit dabei aus der Fraktion

Stephanie Aeffner
 

Politische Leitung Gewerkschafts- und Sozialbeirat

Stefan Gelbhaar
 

Leiter der AG Mobilität (Sprecher)

Nyke Slawik
 
Matthias Gastel