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Zukunftsfähige Kulturpolitik: Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
- In der letzten Sitzungswoche dieser Legislaturperiode hat der Bundestag eine Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) verabschiedet.
- Ziel der beschlossenen Maßnahmen ist es, die Profile der einzelnen Einrichtungen zu schärfen und den Verband der Stiftung zu stärken und so Synergieeffekte und spartenübergreifende Zusammenarbeit zu fördern.
- Der Stiftungsrat soll sich künftig nur noch aus neun anstatt aus 20 Personen zusammensetzen. Eine Maßnahme zur Flexibilisierung und Entbürokratisierung soll die Vereinfachung der eigenverantwortlichen Verwendung der Haushaltsmittel sein.
In der letzten Sitzungswoche dieser Legislaturperiode hat der Bundestag eine wegweisende Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) verabschiedet – mit breiter Unterstützung von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Union und FDP. Dieser Schritt stärkt die bedeutendste Kultureinrichtung Deutschlands und macht sie fit für die Zukunft.
Das bisherige Gesetz aus dem Jahr 1957 entsprach längst nicht mehr den Anforderungen einer modernen Kulturlandschaft. Seit 2020 wurde intensiv an einer Neuausrichtung gearbeitet, nun haben wir sie auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Die Reform bringt spürbare Verbesserungen: Die einzelnen Einrichtungen der Stiftung, darunter Museen und Bibliotheken, erhalten künftig mehr Eigenständigkeit und Mitspracherechte in Entscheidungsprozessen. Gleichzeitig werden die Vorstands- und Aufsichtsstrukturen effizienter gestaltet, um die Stiftung handlungsfähiger zu machen. Auch die finanzielle Struktur wird modernisiert, sodass die SPK eigenverantwortlicher agieren und flexibler auf aktuelle Herausforderungen reagieren kann.
Modernisierungsprozess der Stiftung Preußischer Kulturbesitz geht weiter
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die engere Anbindung an den Deutschen Bundestag. In Zukunft werden vier Abgeordnete beratend an den Sitzungen teilnehmen, um die Zusammenarbeit zwischen Kulturpolitik und der SPK zu stärken. Diese Reform ist ein entscheidender Schritt, um die Stiftung als zentrale Akteurin in der deutschen und internationalen Kulturlandschaft zu positionieren und nachhaltig zu sichern.
Die fraktionsübergreifende Einigung zeigt, dass die Bedeutung dieser Reform über einzelne Wahlperioden hinausreicht. Auch die nächste Bundesregierung wird auf dieser Grundlage weiterarbeiten und den Modernisierungsprozess der Stiftung Preußischer Kulturbesitz aktiv begleiten. Mit dieser Reform stellen wir sicher, dass unser kulturelles Erbe nicht nur bewahrt, sondern auch zukunftsfähig weiterentwickelt wird – für heutige und kommende Generationen.
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