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Wir geben der Tierhaltung eine Zukunft
- Wie die Mehrheit der Bevölkerung wollen wir Grüne im Bundestag, dass Tiere in Zukunft besser gehalten werden. Wir haben diese Legislatur den Anfang gemacht, dass immer mehr Tierhalter*innen Tiere besser halten und sich zukunftsfähig aufstellen.
- Wir haben dafür einen Maßnahmenmix aus Abbau von Hemmnissen, einer Förderung von insgesamt einer Milliarde Euro und eine verpflichtende Tierhaltungskennzeichnung auf dem Weg gebracht. Schweinehalter*innen, die mehr Tierschutz umsetzen wollen, können jetzt loslegen und ihre bessere Haltung auch für alle Verbraucher*innen transparent machen.
- Das war ein wichtiger, erster Schritt, aber der Umbau der Tierhaltung muss weitergehen.
Wir kämpfen für zukunftsfähige und tiergerechte Tierhaltung. Uns Grünen im Bundestag ist wichtig, dass Tiere besser gehalten werden, Verbraucher*innen dies beim Einkauf erkennen können und Tierhalter*innen eine Zukunftsperspektive erhalten. Dafür haben wir diese Legislatur erste, wichtige Schritte unternommen und den Grundstein für den Umbau der Tierhaltung gelegt. 2023 wurde das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz und ein Gesetz zur Erleichterung baulicher Anpassung von Tierhaltungsanlagen verabschiedet. Ende April 2024 folgten die immissionsrechtlichen Anpassungen. Seit diesem Jahr wird auch der Umbau der Tierhaltung gefördert und zwar sowohl der Stallumbau, als auch die Mehrkosten, die bei besserer Tierhaltung entstehen. Dafür haben wir insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Das kann nur der Anfang gewesen sein, denn das Geld reicht nicht für einen gesamten Umbau der Tierhaltung, der alle Tierarten und alle Vertriebswege umfasst. Wir wollen die Landwirt*innen mit einer verlässlichen, langfristigen Finanzierung beim Umbau unterstützen. Dafür setzen wir uns auch in Zukunft ein.
Tierhaltungskennzeichnung ermöglicht informierte Kaufentscheidung
Die Einführung der Tierhaltungskennzeichnung ist ein großer Erfolg für den Verbraucher*innenschutz und die zukunftsfähige Tierhaltung. Mit der verpflichtenden Kennzeichnung können die Verbraucher*innen sich bewusst für eine von fünf Haltungsformen entscheiden und mit ihrem Einkauf bessere Tierhaltung unterstützen. Landwirten und Landwirtinnen können ihren Einsatz für bessere Tierhaltung allen zeigen. Das ist aber nur der Anfang. Unser Ziel ist, dass überall, wo Fleisch verkauft wird, es auch gekennzeichnet wird. Wir wollen eine Ausweitung auf weitere Tierarten wie Rinder und Geflügel, sowie eine verpflichtende Kennzeichnung in Restaurants und Kantinen. Dann können sich Verbraucher*innen überall für die besser gehaltenen Tiere entscheiden. Das hat die FDP in dieser Legislatur leider blockiert. Die eine Milliarde Euro Förderung zum Stallumbau war auch nur der Anfang, der weitere Umbau der Tierhaltung in Deutschland wird eine kontinuierliche Unterstützung benötigen. Deswegen kämpfen wir weiter für eine verlässliche, langfristige Finanzierung.
Wir unterstützen die Landwirt*innen und geben ihnen Orientierung und Rechtssicherheit beim Umbau der Ställe.
Was ist im Tierhaltungskennzeichnungsgesetz geregelt?
In Zukunft wird jedes Stück Schweinefleisch im Supermarkt gekennzeichnet. Damit jede*r Verbraucher*in die Haltung sofort auf den ersten Blick erkennen kann, ist die Kennzeichnung vorne platziert. Es gibt fünf Haltungsformen, die je nach Platz, Frischluftkontakt und Auslauf unterschiedlich ausfallen: Stall, Stall+Platz, Frischluftkontakt, Auslauf/Weide und Bio. Ein wichtiger Erfolg ist dabei ist eine eigens gekennzeichnete Haltungsform für Bio-Schweinefleisch, die im Vergleich zu den anderen Haltungsformen die beste Behandlung der Tiere bietet. Die eigene Biostufe ist Teil der Strategie, um das Ziel 30 Prozent Ökolandbau bis 2030 zu erreichen.
Das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz ist ein zentraler Baustein für eine klare Information der Verbraucher*innen, fairen Wettbewerb und Ausrichtung der Tierhaltung am Tierschutz.
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