Veröffentlicht am

Vorausschauend auf den Herbst vorbereitet

  • Die bisherigen Schutzmaßnahmeng zur Eindämmung des Coronavirus  laufen am 23. September 2022 aus, die Pandemie ist aber noch nicht vorbei.
  • Deshalb hat sich die Ampelkoalition auf ein Maßnahmenpaket verständigt, das nun vom Bundestag beschlossen wurde und mit dem die Bevölkerung und insbesondere vulnerable Gruppen geschützt werden können.
  • Mit einem bundesweit einheitlichen Basisschutz und wirksamen Handlungsmöglichkeiten für die Länder schaffen wir ein verlässliches Instrumentarium für Herbst und Winter.

Niemand weiß aktuell, wie sich das Infektionsgeschehen und die Belastung des Gesundheitswesens im Herbst und im Winter entwickeln werden. Impfstoffe, antivirale Medikamente sowie ein neues Infektionsschutzgesetz geben Anlass zur Optimismus, dass die Pandemie in den kommenden Monaten gut gemeistert werden kann. Anders als die Vorgängerregierung handeln SPD, Grüne und FDP dabei rechtzeitig und vorausschauend.

Schutzmaßnahmen für Herbst und Winter

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz schaffen wir als ersten Baustein einen bundesweit einheitlichen Basisschutz für die besonders vulnerablen Menschen – vor allem im Gesundheitswesen und in der Pflege. Jeder, der ein Krankenhaus, eine Pflegeeinrichtung oder eine Arztpraxis betritt, muss eine Maske tragen. Das dient nicht nur dem Eigenschutz, sondern vor allem auch dem Schutz der Menschen, die besonders gefährdet sind: den älteren Patientinnen und Patienten und denen mit Vorerkrankungen.

Zweiter Baustein dieses Gesetzes sind flexible Möglichkeiten der Länder für ergänzende Schutzmaßnahmen. Dazu gehört unter anderem eine Maskenpflicht im ÖPNV sowie in öffentlich zugänglichen Innenräumen. In Kultur- und Veranstaltungseinrichtungen und in der Gastronomie genügt statt einer Maske auch ein Test.

Der dritte Baustein enthält die die Möglichkeit für die Länder, im Falle einer erneuten Überlastung des Gesundheitswesens und der kritischen Infrastrukturen weitergehende Maßnahmen anzuordnen. Um diese Situation festzustellen, ist ein Beschluss des Landesparlaments nötig. In einem solchen Fall können die Länder insbesondere die Maskenpflicht ausweiten, für bestimmte Einrichtungen Hygienekonzepte vorgeben oder Personenobergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen festlegen.

Schutzschirm für Eltern und pflegende Angehörige

Außerdem wird mit diesem Gesetz der Anspruch von Eltern auf zusätzliche Kinderkrankentage bis Ende 2023 verlängert. Auch der bisherige Schutzschirm für pflegende Angehörige wird weiter gelten. Es ist zudem gelungen, einen Pandemieradar mit weiteren Daten zur Belastung der Krankenhäuser zu etablieren. So entsteht neben den Infektionsgeschehen ein genaueres Bild, wie die Kapazitäten der Krankenhäuser aktuell ausgelastet sind.

Dokumente

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

Bericht des Gesundheitsausschusses

Beschlussempfehlung

Bericht des Haushaltsausschusses

Weitere Meldungen zum Thema

Kampf gegen AIDS darf nicht unterbrochen werden

Die US-Regierung stellt rund 70% des weltweiten Budgets zur Bekämpfung von AIDS bereit. Sollte sich die US-Regierung unter Präsident Trump aus dieser Rolle zurückziehen, wären die Folgen verheerend.

Pressemitteilung
Pressemitteilung: Kampf gegen AIDS darf nicht unterbrochen werden
Wir wollen Paketbot*innen entlasten

Wir wollten bei den Arbeitsbedingungen für Zusteller*innen für eine effektive Entlastung sorgen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat das blockiert. Wir werden daher weiter dafür kämpfen.

Fachtext
Fachtext: Wir wollen Paketbot*innen entlasten
Stärkung von Hausärztinnen und Hausärzten

Gemeinsam mit SPD und FDP haben wir uns auf wichtige Verbesserungen für Hausärzte sowie in der Versorgung von Menschen mit Behinderungen geeinigt.

Fachtext
Fachtext: Stärkung von Hausärztinnen und Hausärzten
Mutterschutz nach Fehlgeburten

Wir führen nach Fehlgeburten ab der 13. Schwangerschaftswoche einen gestaffelten Mutterschutz ein. Damit verbessern wird den Gesundheitsschutz von Frauen.

Fachtext
Fachtext: Mutterschutz nach Fehlgeburten
Maria Klein-Schmeink zur Beitragsentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung

Die Berechnungen des Sozialverbands VdK und die durch die DAK in Auftrag gegebene Studie des IGES-Instituts bestätigen, was wir als Grüne Bundestagsfraktion schon lange thematisieren.

Pressemitteilung
Pressemitteilung: Maria Klein-Schmeink zur Beitragsentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung
Es wurden keine Treffer gefunden.

Unsere Publikationen

Ohne Wasser kein Leben

Wie Renaturierung und natürlicher Klimaschutz helfen, unsere Trinkwasservorräte zu sichern.

Flyer & Broschüren
Zur Publikation: Ohne Wasser kein Leben

Barrierefrei für alle in Leichter Sprache

Menschen sind nicht behindert, sie werden behindert.

Flyer & Broschüren
Zur Publikation: Barrierefrei für alle in Leichter Sprache

Gesunde Erde, gesunde Menschen

Wir brauchen sauberes Wasser, reine Luft, erträgliches Klima und gutes Essen zum Leben.

Flyer & Broschüren
Zur Publikation: Gesunde Erde, gesunde Menschen