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Neue europäische Marinemission im Roten Meer
- Der Bundestag hat der deutschen Beteiligung an der europäischen Marinemission EUNAVFOR ASPIDES zugestimmt. Das Mandat gilt bis zum 28. Februar 2025.
- Die Mission soll die Freiheit der Schifffahrt im Roten Meer gegen die Angriffe der Houthi-Rebellen aus dem Jemen verteidigen.
- Die Bundesrepublik kann im Rahmen von EUNAVFOR ASPIDES maximal 700 Soldat*innen in den Einsatz schicken.
Der Bundestag hat der deutschen Beteiligung an der europäischen Marinemission EUNAVFOR ASPIDES (griech. für Schild) mit großer Mehrheit zugestimmt. Ziel der Mission ist es, die freie Schifffahrt und die Sicherheit der Seewege im Roten Meer und darüber hinaus wiederherzustellen und sicherzustellen. Dies soll insbesondere durch den Schutz von Schiffen gegen Angriffe aus der Luft oder dem Wasser, die Begleitung von Schiffen und die Erstellung eines Lagebildes erreicht werden.
Warum eine Mission im Roten Meer?
Seit November 2023 haben vom Iran unterstützte jemenitische Houthi-Rebellen mit Raketen und Drohnen wiederholt Frachtschiffe angegriffen, insbesondere im Roten Meer und an der Meerenge von Bab al-Mandab, aber auch darüber hinaus. Deshalb umfasst das Einsatzgebiet von EUNAVFOR ASPIDES neben dem Roten Meer und Bab al-Mandab auch die Straße von Hormus, den Golf von Aden, das Arabische Meer, der Golf von Oman und den Persischen Golf. Um den rein defensiven Charakter des Einsatzes zu unterstreichen, ist die so genannte exekutive Aufgabe der Mission, also der Schutz von Schiffen gegen Angriffe, nördlich von Maskat im Golf von Oman, in der Straße von Hormus und im Persischen Golf ausgeschlossen.
Insgesamt ist das betroffene Gebiet ein Raum von besonderer wirtschaftlicher und geostrategischer Bedeutung. Es verbindet Europa mit dem Nahen Osten und Asien gehört zu den weltweit am stärksten befahrenen Seeverbindungslinien der Welt. Etwa 12 Prozent des weltweiten Warenverkehrs laufen durchs Rote Meer. Die faktische Blockade dieser Route verursacht schwerwiegenden Schaden für die Weltwirtschaft und für ein handelsorientiertes Land wie Deutschland. Darüber hinaus beeinträchtigen die Angriffe der Houthi-Miliz die Sicherheit und Stabilität in einer ohnehin volatilen Region.
Die Rolle von EUNAVFOR ASPIDES
Die geplante Mission EUNAVFOR ASPIDES soll dazu beitragen, diesen Herausforderungen zu begegnen und die Sicherheit und Stabilität im Roten Meer zu verbessern. Sie stützt sich dabei unter anderem auf Resolutionen des Weltsicherheitsrats, die die Angriffe der Houthi-Miliz verurteilen, das Seerechtsübereinkommen und die Regeln des allgemeinen Völkerrechts. Übergeordnetes Ziel ist die Wiederherstellung der Freiheit der Schifffahrt und der Sicherheit des Seeverkehrs. Dabei stimmt sich die EU-Mission auch mit der von den USA geführten Koalition PROSPERITY GUARDIAN ab.
Der deutsche Beitrag
Deutschland unterstützt die EUNAVFOR ASPIDES durch seegehende Einheiten. Insbesondere wird eine Fregatte der Klasse 124 ins Einsatzgebiet entsendet. Darüber hinaus engagiert sich die Bundesrepublik in der von Frankreich angeführten maritimen Überwachungsinitiative „European Maritime Awareness in the Strait of Hormuz“ (EMASoH). Doch die Sicherheit im Roten Meer ist auch abhängig von einer Lösung des innenpolitischen Konflikts im Jemen, wo sich Houthi-Rebellen seit Jahren im Bürgerkrieg mit der international anerkannten Regierung befinden. Deshalb unterstützt Deutschland die Arbeit des UNO-Sondergesandten Hans Grundberg. Im Jemen selber werden Maßnahmen mit Mitteln der Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung finanziert. Da rund zwei Drittel der jemenitischen Bevölkerung von Hunger und Armut betroffen sind, ist die Bundesrepublik auch ein wichtiger Geber in den Bereichen humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit.
Antrag
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