Veröffentlicht am
Neue Agentur stärkt Digitalisierung im Gesundheitswesen Seitentitel bearbeiten
- Wir wollen die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen und eine zentrale Infrastruktur schaffen, um digitale Anwendungen effizienter und benutzerfreundlicher zu gestalten.
- Damit regeln wir die Versorgungssicherheit und den Zugang zu modernen Gesundheitsdiensten und schaffen eine Institution, welche für die Rahmenbedingungen verantwortlich ist.
- Mit der Digitalagentur Gesundheit schaffen wir eine zentrale, koordinierende Einheit, die Standards festlegt und ihre Einhaltung sicherstellt.
Mit der neuen Digitalagentur Gesundheit soll die digitale Transformation des Gesundheitswesens vorangetrieben werden. Damit setzen SPD, Grüne und FDP konsequent den Weg fort, den sie in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart haben. Die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll zielgerichteter erfolgen und den Nutzen für Patientinnen und Patienten erhöhen. Dazu wird die Gesellschaft für Telematik (gematik) zur Digitalagentur Gesundheit weiterentwickelt und zur zentralen Instanz für die Digitalisierung im Gesundheitswesen ausgebaut.
Die Agentur legt künftig Standards für Benutzerfreundlichkeit fest und stellt sicher, dass diese eingehalten werden. Dadurch sollen Nutzerfreundlichkeit und Akzeptanz digitaler Anwendungen gesteigert werden. Sie schafft eine zentrale Infrastruktur, die unter anderem für das elektronische Rezept (eRezept), die Kommunikation im Medizinwesen (KIM) und den TI-Messenger (TIM) zuständig ist. Dadurch können Störungen frühzeitig erkannt und schneller behoben werden. Außerdem kann so künftig frühzeitig auf Gefahren reagiert und so die Datensicherheit im Gesundheitswesen verbessert werden.
Die Koordination durch die Digitalagentur soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen weiter voranbringen und die Stabilität und Funktionalität der Telematikinfrastruktur (TI) ausbauen. Damit die Regelungen konsequent eingehalten werden, werden bestehende Bußgeldregelungen ausgeweitet und die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und der Digitalagentur intensiviert. Im Gesetzentwurf sind zudem Regelungen zur digitalen Terminvergabe durch Ärztinnen und Ärzte enthalten, insbesondere um den Verbraucherschutz zu verbessern. Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs ist für Dezember vorgesehen.
Weitere Meldungen zum Thema
In Deutschland sind Abtreibungen verboten und nur unter bestimmten Voraussetzungen straffrei. Wir wollen noch in dieser Legislaturperiode dieses Gesetz ändern, Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren und reproduktive Rechte umsetzen.
Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass sich auch der Bundesnachrichtendienst inten-siv mit der Frage nach dem Ursprung des Corona-Virus beschäftigt.
Die US-Regierung stellt rund 70% des weltweiten Budgets zur Bekämpfung von AIDS bereit. Sollte sich die US-Regierung unter Präsident Trump aus dieser Rolle zurückziehen, wären die Folgen verheerend.
Wir wollten bei den Arbeitsbedingungen für Zusteller*innen für eine effektive Entlastung sorgen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat das blockiert. Wir werden daher weiter dafür kämpfen.
Gemeinsam mit SPD und FDP haben wir uns auf wichtige Verbesserungen für Hausärzte sowie in der Versorgung von Menschen mit Behinderungen geeinigt.