Veröffentlicht am

Keine Entscheidung für Impfpflicht

  • Die Impfung gegen das SARS-CoV2-Virus hilft dabei, das Infektionsgeschehen zu bremsen und schwere Krankheitsverläufe deutlich zu reduzieren. Noch immer sind in Deutschland aber zu wenige Menschen geimpft, vor allem in den Altersgruppen mit besonders hohem Risiko.
  • Im Bundestag wurde daher seit mehreren Monaten eine Impfpflicht diskutiert. Gruppen verschiedener Abgeordneter hatten Anträge und Gesetzentwürfe vorgelegt. Jetzt wurde abgestimmt.
  • Zur Abstimmung standen insbesondere ein Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren sowie zwei weitere Anträge gegen eine Impfpflicht.

Die Impfquote ist in Deutschland zu gering. Vor allem in den Altersgruppen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf sind noch zu wenige Menschen vollständig geimpft. Zwar führt die Omikron-Variante des Coronavirus oft zu milderen Verläufen, gleichzeitig verbreitet sich diese Variante aber schneller.

Es wird daher befürchtet, dass sich im Herbst erneut sehr viele Menschen infizieren und trotz des individuell milderen Verlaufs immer noch viele schwer erkranken und auf der Intensivstation behandelt oder gar beatmet werden müssen. Vor allem eine Impfung kann dabei helfen, ein solches Szenario im Herbst zu verhindern.

Keine Mehrheit für Impfpflicht

Vor diesem Hintergrund sprachen sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten aller 16 Bundesländer bereits im vergangenen November für eine Impfpflicht aus. Seit Februar wurden im Bundestag Gesetzesinitiativen und Anträge unterschiedlicher Abgeordnetengruppen diskutiert. Lediglich Union und AfD legten eigene Fraktionsanträge vor. Zuletzt einigten sich die Unterstützerinnen und Unterstützer der beiden Gesetzesinitiativen auf einen Kompromiss, durch den eine Impfpflicht zunächst für Personen älter als 60 Jahre, eine Beratungspflicht sowie ein Impfregister eingeführt werden sollten. Diesem Kompromissvorschlag stimmten 296 Abgeordnete zu, zu wenig für eine Mehrheit.

Dieser Vorschlag entsprach zu großen Teilen dem, was die Union in ihrem Antrag vorgelegt hatte, inklusive einem Impfregister und einer Impfpflicht ab 60. Die Union hat sich dennoch entschieden, aus parteitaktischen Gründen ihre Abgeordneten aufzufordern, diesen und alle anderen Vorschläge abzulehnen. Der Antrag der Union erhielt nur 172 Stimmen.

Hohe Impfquote bleibt wichtig

Eine hohe Impfquote bei den Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf bleibt wichtig, besonders wenn im Herbst die Zahl der Infektionen wieder stärker steigt und sich möglicherweise auch neue Varianten des Virus verbreiten. Deshalb muss alles dafür getan werden, mehr Menschen zu einem vollständigen Impfschutz zu bewegen. Dazu gehören eine stabile Finanzierung der Impfzentren und mobilen Impfteams durch Bund und Länder, Schritte zur Einrichtung eines Impfregisters, damit wenigstens endlich Klarheit besteht, wer bereits geimpft ist und wer nicht sowie eine gezielte und überzeugende Impfkampagne.

Weitere Meldungen zum Thema

Wir entlasten Paketbot*innen

Wir verbessern die Arbeitsbedingungen von Paketbot*innen. Gerade jetzt vor Weihnachten ist das ein wichtiges Signal.

Fachtext
Fachtext: Wir entlasten Paketbot*innen
Krankenhausreform stärkt Versorgungsqualität

Die wichtigste gesundheitspolitische Reform seit 15 Jahren kann 2025 starten. Sie zielt auf eine verlässliche Versorgung in allen Regionen Deutschlands und eine Stärkung der Qualität.

Fachtext
Fachtext: Krankenhausreform stärkt Versorgungsqualität
Kinder besser vor ungesunder Werbung schützen

Kinder müssen besser vor Werbung geschützt werden, die Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- und Salzgehalt in den Fokus stellt.

Fachtext
Fachtext: Kinder besser vor ungesunder Werbung schützen
Krankenhausreform passiert Bundesrat: Weg frei für eine moderne und patientenorientierte Krankenhausstruktur

Die heutige Entscheidung des Bundesrates ist eine gute Nachricht für die Patientinnen und Patienten in Deutschland.

Pressemitteilung
Pressemitteilung: Krankenhausreform passiert Bundesrat: Weg frei für eine moderne und patientenorientierte Krankenhausstruktur
Neue Agentur stärkt Digitalisierung im Gesundheitswesen

Die Digitalagentur Gesundheit soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen und den Nutzen für Patientinnen und Patienten erhöhen.

Fachtext
Fachtext: Neue Agentur stärkt Digitalisierung im Gesundheitswesen
Es wurden keine Treffer gefunden.

Unsere Publikationen

Ohne Wasser kein Leben

Wie Renaturierung und natürlicher Klimaschutz helfen, unsere Trinkwasservorräte zu sichern.

Flyer & Broschüren
Zur Publikation: Ohne Wasser kein Leben

Barrierefrei für alle in Leichter Sprache

Menschen sind nicht behindert, sie werden behindert.

Flyer & Broschüren
Zur Publikation: Barrierefrei für alle in Leichter Sprache

Gesunde Erde, gesunde Menschen

Wir brauchen sauberes Wasser, reine Luft, erträgliches Klima und gutes Essen zum Leben.

Flyer & Broschüren
Zur Publikation: Gesunde Erde, gesunde Menschen