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Wir machen die Schiene wieder stark
- Fahrgäste müssen viel zu oft erleben, wie schlecht es um Qualität und Zuverlässigkeit des Schienenverkehrs in Deutschland bestellt ist.
- Fakt ist: Die großen Koalitionen der Ära Merkel haben sich viel zu wenig um die Bahn gekümmert und Mittel für das Schienennetz gekürzt.
- Wir Grüne im Bundestag haben die Weichen neu gestellt: In der Ampel haben wir Milliardeninvestitionen durchgesetzt und die dringend nötige Sanierung des Schienennetzes auf den Weg gebracht.
Mobilität, die alle einlädt und ans Ziel bringt, gibt es nur mit einer starken Schiene. Die Bahn kann das Verkehrsmittel des 21. Jahrhunderts werden – klimafreundlich, barrierefrei, bequem. Doch dafür gilt es noch viel zu tun – und aufzuholen.
Jahrzehntelang haben Verkehrsminister von CDU/CSU und SPD das Schienennetz vernachlässigt, auf Prestigeprojekte wie „Stuttgart 21“ gesetzt und einseitig den Straßenbau bevorzugt. Ausreichend Mittel für das Schienennetz und den Zugverkehr in der Fläche? Fehlanzeige. Der aktuell schlechte Ruf der Bahn ist Folge jahrelanger schlechter Verkehrspolitik.
Ein Meilenstein für das deutsche Schienennetz
Wir Grüne im Bundestag haben über viele Jahre für eine Neuausrichtung der Schienenverkehrspolitik gestritten, die an erster Stelle an den Interessen von Bahnkunden und verladender Wirtschaft orientiert ist. Mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) fließen nun endlich Milliardeninvestitionen in eine moderne und stabile Schieneninfrastruktur, werden höhere Kapazitäten geschaffen und neue verkehrspolitische Prioritäten gesetzt. Ziel ist es, bis zum Jahr 2030 die 40 am meisten belasteten Hochleistungskorridore umfassend zu sanieren und in einem Durchgang technisch zu erneuern. Dazu zählt auch die Ausrüstung von Strecken und Fahrzeugen mit digitaler Zugsicherungstechnologie, die den Bahnverkehr verlässlicher macht und grenzüberschreitenden Zugverkehr erleichtert.
Für uns Grüne im Bundestag ist das neue Bundesschienenwegeausbaugesetz ein weiterer großer politischer Erfolg. Nach der Reform der Lkw-Maut, mit der der Schiene höhere Mittel zukommen als je zuvor, kann nun auf neuer Rechtsgrundlage und mit umfassender Förderung das Schienennetz in Deutschland wieder fit gemacht werden.
Schneller Kapazitätsausbau
Besonders erfreulich: In den parlamentarischen Beratungen haben wir Grüne das Gesetz weiter verbessert und zentrale Forderungen der Beschleunigungskommission Schiene umgesetzt. So wird es wegen schlankerer Planungsverfahren künftig deutlich einfacher, neue Weichen und Überholgleise ins Bestandsnetz einzubauen. Von höheren Kapazitäten im Netz werden Fahrgäste unmittelbar profitieren, denn Züge, die bei Störungen schnell ausweichen können, erreichen dennoch pünktlich und zuverlässig den nächsten Halt.
Größte Strukturreform seit 1994
Zusammen mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz hat die Ampel auch die Bahnstrukturen erneuert – nach langen Jahren des Reformstaus.
Auf Grundlage einer neuen Eigentümerstrategie übernimmt die neue gemeinnützige DB InfraGO AG die Verantwortung für Erhalt und Aus- und Neubau des Schienennetzes. Durch eine bessere Kontrolle und Steuerung durch den Bundes werden öffentliche Interessen künftig stärker gewahrt und Renditeinteresse des DB-Konzerns zurückgedrängt. Auch der Einfluss der Branche und der Wettbewerber der DB AG wird gestärkt. Weitgehend unbemerkt haben wir Grüne im Bundestag die größte Strukturveränderung im Bahnwesen seit 30 Jahren erreicht.
Den Deutschlandtakt auf den Weg bringen
In der kommenden Wahlperiode wollen wir Grüne im Bundestag die nächsten Schritte für eine starke Schiene machen und neben der Sanierung auch die Weiterentwicklung des Netzes voranbringen. Um den Deutschlandtakt etappenweise baulich umzusetzen und die Chancen der Digitalisierung auszuschöpfen, muss der Bund für die Schiene eine neue überjährige Finanzierung schaffen. Wir schlagen vor, sich dabei am erfolgreichen Finanzierungsmodell der Schiene in Österreich zu orientieren. Klar ist: Für mehr Klimaschutz im Verkehr müssen Unsicherheiten bei Planung und Finanzierung der Vergangenheit angehören.
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