Für ein Land, das einfach funktioniert

Wir wollen für eine neue wirtschaftliche Dynamik sorgen und unser Land modernisieren. Wir wollen eine Wirtschaft, die Spitze ist, und ein Land, das einfach funktioniert. Wir können unsere Klimaziele erreichen und innerhalb der planetaren Grenzen wirtschaften. Wir können den Natur- und Umweltschutz stärken, unseren Wohlstand erneuern und eine gute Zukunft schaffen, wenn wir uns trauen, die notwendigen Schritte zu gehen und die Mittel für die nötigen Investitionen – privat wie öffentlich – zu mobilisieren. Deshalb haben wir bei unserer Fraktionsklausur am 28. Februar 2024 den Beschluss „Für einen wirtschaftlichen Aufbruch und ein modernes Land, das einfach funktioniert!“ gefasst.

Stellschrauben für die Zukunft

• Ein marodes Dach würde wohl niemand immer weiter im kaputten Zustand modern lassen. Jedem ist klar: die Schäden würden immer schlimmer werden. Stattdessen würde man es wohl anpacken, das Dach reparieren. So ähnlich ist es auch mit wichtigen Zukunftsstellschrauben in unserem Land:
• Eine moderne, klimaneutrale Wirtschaft mit neuen Technologien, die uns an der Weltspitze halten.
• Eine Bahn, die pünktlich und im Takt kommt, weil Weichen modernisiert und Schienen erneuert sind.
• Brücken in gutem Zustand, die nicht Gefahr laufen einzustürzen.
• Straßen ohne Schlaglöcher.
• Gut sanierte und modern ausgestattete Schulen, in die es nicht rein regnet, sondern in denen Lernen Spaß macht.

Das und vieles mehr können wir jetzt hinbekommen.

Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen

Für die Modernisierung Deutschlands brauchen wir Innovation und Investitionen. Wir ziehen an einem Strang mit Expert*innen, wie den Wirtschaftsweisen der Bundesregierung, mit Unternehmen und Gewerkschaften, mit der Grünen Bürgermeisterin genauso wie mit Ministerpräsidenten der CDU. Alle wissen, wir müssen Deutschland jetzt fit für die Zukunft machen. Deshalb schlagen wir einen „Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen" vor. Basis dafür ist eine entsprechende Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz. Zukunftsinvestitionen können so dauerhaft finanziert werden.

Mit diesem Beschluss wollen wir alle, die sich um die Zukunft unseres Landes bemühen, einladen – den Landrat und die Bürgermeisterin, die Ministerpräsident*innen, unsere demokratischen Mitbewerber und die vielen Akteur*innen der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft: Lassen Sie uns gemeinsam den Diskurs darüber aufnehmen, wie wir die nötigen Investitionen für die Zukunft unseres Landes ermöglichen können, mit Weitblick für die Zukunft.

Rahmenbedingungen für einen Spitzenstandort für die Wirtschaft

Investitionen sind das eine – aber wir schaffen auch die notwendigen Rahmenbedingungen für einen modernen Wirtschaftsstandort. In unserem Fraktionsbeschluss zeigen wir, was wir in Sachen Fachkräftesicherung, Bürokratieabbau und Energieversorgung schon auf die Beine gestellt haben. Wir lassen aber nicht nach und setzen uns zum Beispiel dafür ein, dass die Arbeitsverbote für Asylsuchende und Geflüchtete endlich der Vergangenheit angehören.  Außerdem stärken wir die Erwerbstätigkeit von Eltern und insbesondere Frauen. Gleichzeitig nehmen wir Gesetze auf den Prüfstand und schauen genau, an welcher Stelle sinnvoll Bürokratie abgebaut werden kann. Die Liste unserer Vorhaben ist aber noch viel umfangreicher – der Blick in den Fraktionsbeschluss lohnt sich deshalb.

Für uns ist klar: wir glauben an den Zukunftsstandort Deutschland. Wir sichern Wettbewerbsfähigkeit und wollen ein lebenswertes, sicheres Zusammenleben. Dafür packen wir es an – für einen wirtschaftlichen Aufbruch und ein modernes Land, das einfach funktioniert.