Fortsetzung der EU-Marinemission im Roten Meer

Im Februar 2024 hat der Bundestag der deutschen Beteiligung an der europäischen Marinemission EUNAVFOR ASPIDES (griech. für Schild) mit großer Mehrheit zugestimmt. Seitdem arbeitet die Mission daran, die freie Schifffahrt und die Sicherheit der Seewege im Roten Meer und darüber hinaus gegen Angriffe der so genannten Houthi-Miliz zu verteidigen. Dies wird insbesondere durch den Schutz von Schiffen gegen Angriffe aus der Luft oder dem Wasser, die Begleitung von Schiffen und die Erstellung eines Lagebildes erreicht. Das Mandat für die Bundeswehr, sich an der EU-Mission zu beteiligen, wird nun früher als geplant verlängert. Das ursprüngliche Mandatsende würde sonst in die Zeit kurz vor der geplanten Bundestagswahl im Februar 2025 fallen.

Warum eine Mission im Roten Meer?

Seit November 2023 haben vom Iran unterstützte jemenitische Houthi-Rebellen mit Raketen und Drohnen wiederholt Frachtschiffe angegriffen, insbesondere im Roten Meer und an der Meerenge von Bab al-Mandab, aber auch darüber hinaus. Deshalb umfasst das Einsatzgebiet von EUNAVFOR ASPIDES neben dem Roten Meer und Bab al-Mandab auch die Straße von Hormus, den Golf von Aden, das Arabische Meer, der Golf von Oman und den Persischen Golf. Um den rein defensiven Charakter des Einsatzes zu unterstreichen, ist die so genannte exekutive Aufgabe der Mission, also der Schutz von Schiffen gegen Angriffe, nördlich von Maskat im Golf von Oman, in der Straße von Hormus und im Persischen Golf ausgeschlossen.

Insgesamt ist das betroffene Gebiet ein Raum von besonderer wirtschaftlicher und geostrategischer Bedeutung. Es verbindet Europa mit dem Nahen Osten und Asien gehört zu den weltweit am stärksten befahrenen Seeverbindungslinien der Welt. Etwa 12 Prozent des weltweiten Warenverkehrs laufen durchs Rote Meer. Für eine Handelsnation wie Deutschland ist die Sicherheit der globalen Handelswege und die Freiheit der Schifffahrt von besonderem Interesse. Dies ist auch in der Nationalen Sicherheitsstrategie festgeschrieben.

Die Rolle von EUNAVFOR ASPIDES

Die zügige Einrichtung einer maritimen Mission im Roten Meer hat gezeigt, dass die EU eine wirksame Rolle als Sicherheitsakteurin in ihrer erweiterten Nachbarschaft spielen kann. EUNAVFOR ASPIDES trägt dazu bei, die Sicherheit und Stabilität im Roten Meer zu verbessern. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Mission in einem schwierigen Umfeld operiert. Die Houthis greifen unvermindert internationale Schiffe an, ohne Rücksicht auf die humanitären Interessen der Bevölkerung in Jemen. Dennoch gelang es EUNAVFOR ASPIDES stets ihren Auftrag zu erfüllen: Seit Februar 2024 begleitete die Operation weit über 200 Schiffe und beriet rund 200 weitere. Alle unmittelbaren Bedrohungen auf begleitete Schiffe konnten abgewehrt werden. Die Mission stützt sich dabei unter anderem auf Resolutionen des Weltsicherheitsrats, die die Angriffe der Houthi-Miliz verurteilen, das Seerechtsübereinkommen und die Regeln des allgemeinen Völkerrechts. Übergeordnetes Ziel ist die Wiederherstellung der Freiheit der Schifffahrt und der Sicherheit des Seeverkehrs. Dabei stimmt sich die EU-Mission auch mit der von den USA geführten Koalition PROSPERITY GUARDIAN ab.

Der deutsche Beitrag

Deutschland unterstützte EUNAVFOR ASPIDES zu Beginn mit der Fregatte HESSEN. Aktuell ist deutsches Stabspersonal u.a. im operativen Hauptquartier in Griechenland aktiv. Mit einem Flugzeug des Typs Beechcraft 350 trägt die Bundeswehr zur luftgestützten Seeraumüberwachung bei. Darüber hinaus engagiert sich die Bundesrepublik in der von Frankreich angeführten maritimen Überwachungsinitiative „European Maritime Awareness in the Strait of Hormuz“ (EMASoH). Doch die Sicherheit im Roten Meer ist auch abhängig von einer Lösung des innenpolitischen Konflikts im Jemen, wo sich Houthi-Rebellen seit Jahren im Bürgerkrieg mit der international anerkannten Regierung befinden. Deshalb unterstützt Deutschland die Arbeit des UNO-Sondergesandten Hans Grundberg. Im Jemen selber werden Maßnahmen mit Mitteln der Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung finanziert. Da rund zwei Drittel der jemenitischen Bevölkerung von Hunger und Armut betroffen sind, ist die Bundesrepublik auch ein wichtiger Geber in den Bereichen humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit.

Im Jahr 2024 wurden alle laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr auf Bestreben der grünen Bundestagsfraktion evaluiert. Eine erneute, regelmäßige Überprüfung ist im Mandatstext festgeschrieben. 

Antrag

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation European Union Naval Force ASPIDES (EUNAVFOR ASPIDES)