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Ein grüner Plan für die Bahn
- Wir Grüne im Deutschen Bundestag legen eine Bahnstrategie für die nächsten zehn Jahre vor.
- Unser Ziel ist es, die Schiene zu stärken, damit sich mehr Menschen für eine zuverlässige Bahn als Verkehrsmittel entscheiden.
- Die Schiene soll bequemes Reisen in ganz Deutschland garantieren, dafür wollen wir die Finanzierung des Schienennetzes auf eine neue Grundlage stellen.
Die Menschen in Deutschland wollen Bahn fahren. Trotz vieler Verspätungen sind die Züge voll. Deswegen muss die Bahn besser werden, denn Bahnfahren soll stressfrei, bequem und zuverlässig sein. Wir wollen, dass sich Fahrgäste unterwegs wohlfühlen und sich künftig noch mehr Menschen für den Zug entscheiden, um ihre Ziele zu erreichen.
Die Bahn ist in aller Munde, auch bei den Politikern im Bundestag, aber vor allem wenn es darum geht, auf derzeitige Missstände zu schimpfen. Wir Grüne machen an der Stelle nicht mit. Wir wollen den Schienenverkehr wieder fit machen, wie es sich für das Land in der Mitte Europas gehört. Die Bahn soll Garant werden für eine klimafreundliche und bezahlbare Mobilität. Statt über die Schwächen der Schiene zu mosern, kämpfen wir dafür, dass sie ihre alten Stärken zurückgewinnt.
Wohin die Reise geht
Die ersten Schritte, beispielsweise bei der verbesserten Finanzierung des Schienennetzes, sind wir Grüne im Bundestag in den letzten drei Jahren gegangen, indem wir gegenüber unseren ehemaligen Koalitionspartnern von SPD und FDP mehr Haushaltsmittel durchgesetzt haben.
Doch dieser Weg muss weitergehen. Dafür legen wir eine nun eine Strategie für eine starke Bahn im Jahr 2035 vor.
Über die nächsten zehn Jahr entwickeln wir die Schiene schrittweise zum zentralen Pfeiler einer klimafreundlichen Mobilität. Bis 2035 wollen wir, dass 30 Prozent des Güter- und 15 Prozent des Personenverkehrs auf der Schiene stattfindet. Die Bahn wird zum Garanten für stressfreies und zuverlässiges Reisen – durch einen abgestimmten Fahrplan auf einem resilienten Netz, auf dem Züge im Deutschlandtakt fahren.
Die Eisenbahner mitnehmen
Dafür braucht es einen Kulturwandel auf allen Ebenen. Österreich und die Schweiz haben gezeigt, wie kluge Verkehrspolitik die Bahn stärkt. Für Eisenbahnerinnen und Eisenbahner war ihre berufliche Tätigkeit jahrzehntelang mehr als nur ein x-beliebiger Job. Sie waren zu Recht stolz auf das, was sie für das Land und die Menschen tun, um sichere und komfortable Personenbeförderung zu gewährleisten. Diesen Stolz wollen wir Grüne wiederherstellen. Mit fairen Arbeitsbedingungen und sicheren Zügen sowie Bahnhöfen, die man vorzeigen kann. All das erfordert eine dauerhafte und ernsthafte politische Unterstützung, die dem System Schiene den Rücken stärkt. Statt über Köpfe hinwegzureden und nur über abstrakt über das Schienenverkehrssystem zu reden, setzen wir auf die Menschen, die jeden Tag dafür Sorge tragen, dass unser Zugverkehr funktioniert. Wir wollen Arbeitsplätze im Schienenverkehr sicher und mehr Fachkräfte gewinnen.
Aus Freude am Bahnfahren
Mit der Bahn zu reisen, hat einen unschlagbaren Vorteil: Man muss sich im Idealfall um nichts mehr kümmern und kann seine Zeit unterwegs frei gestalten. Ob für Junge oder Ältere, ob alleine, in der Gruppe oder mit der Familie – Bahnfahren kann wunderbar entspannend und unterhaltsam sein, ganz nach Lust und Laune. Wir wollen deswegen bestehende Widrigkeiten weiter abbauen.
Im Personenverkehr vereinfachen wir das Reisen: Ein Ticket für eine Fahrt von A nach B aus einer App, auch für internationale Fahrten. Der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe und familienfreundliche Weiterentwicklungen des Deutschlandtickets kommen selbstverständlich hinzu. Den Nahverkehr bauen wir flächendeckend zu einem Grundangebot aus. Ein Taktverkehr, der alle Oberzentren an den Fernverkehr anschließt, bringt mehr Menschen ans Ziel. Darüber hinaus machen wir Deutschland zum Herzstück eines europäischen Nachtzugnetzes.
Im Schienengüterverkehr richten wir den Fokus auf den Kombinierten Verkehr sowie die langen Transportstrecken, wo die effiziente Schiene den Lkw um Längen schlägt.
Ein Netz, das hält, was es verspricht
Eine belastbare Infrastruktur ist das Rückgrat eines starken Schienenverkehrs. Die Verkehrsminister der Ära Merkel haben uns ein marodes Schienennetz hinterlassen. Die Versäumnisse von Dobrindt, Scheuer und Co. holt Deutschland nun mit der Grundsanierung des Netzes auf. Digitalisierung und moderne Sicherungstechnik erhöhen die Kapazitäten. Bahnhöfe werden schick und barrierefrei und wieder zur Visitenkarte der Schiene. Damit mehr Züge verkehren, werden wir mit dem Deutschlandtakt Schieneninfrastruktur im erforderlichen Maße ausbauen.
Entscheidend ist, dass die Quellen für die Finanzierung der Schiene neu abgesichert werden und die chronische Unterfinanzierung endet. Für das Bestandnetz werden wir eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung entwickeln, die sich ständig fortschreibt, damit Planungssicherheit besteht. Dieses System speisen wir aus gesetzlich abgesicherten Haushaltsmitteln und weiteren Einnahmen wie etwa aus der Lkw-Maut. Für Netzerweiterungen und Digitalisierung ist eine zusätzliche Finanzierung nötig. Wir orientieren uns auch hier am Vorbild der Schiene in Österreich. Unser Nachbarland verteilt die Investitionskosten auf die nutzenden Generationen und sichert auf diese Weise Zukunftsinvestitionen ab.
Fraktionsbeschluss als Download
Bahn 2035 - Weichenstellungen für eine starke Eisenbahn zum 200-jährigen Jubiläum (PDF)
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