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Die Eurofamilie bekommt Verstärkung
- Kroatien möchte zum 1. Januar 2023 als 20. EU-Mitgliedsstaat den Euro einführen. Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank haben dafür grünes Licht gegeben. Jetzt müssen der Bundestag und die Mitgliedstaaten zustimmen.
- In diesen Zeiten ist die Euroeinführung in einem weiteren EU-Mitgliedstaat ein besonderes Ausrufezeichen für die hohe Attraktivität und das Vertrauen in die Gemeinschaftswährung und ein klares Bekenntnis zur EU und zu deren Zusammenhalt. Dies stärkt die geostrategische Bedeutung des Euro und ein souveränes Europa.
- Deshalb setzt der Bundestag ein klares Zeichen und spricht sich auf Grundlage eines interfraktionellen Antrags der Ampelkoalition und der CDU/CSU gemeinsam mit großer Mehrheit für den Eurobeitritt Kroatiens aus.
Sämtliche Kriterien erfüllt
Kroatien hatte sich bereits 2013 für die Einführung des Euro beworben. Nunmehr bescheinigen die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank in ihren Konvergenzberichten vom 1. Juni 2022 dem Land die Erfüllung sämtlicher Kriterien und ein hohes Maß an dauerhafter wirtschaftlicher Konvergenz. Das heißt, Kroatien weist insbesondere ein hohes Maß an Preisstabilität, eine auf Dauer tragbare Finanzlage der öffentlichen Hand und eine rechtliche Konvergenz auf.
Wichtiges Signal für ein souveränes, ein starkes Europa: Es geht voran!
7 Jahre nach dem letzten Eurobeitritt Litauens 2015 ist mit Kroatien wieder ein EU-Mitgliedsstaat bereit, den Euro einzuführen und dafür seine nationale Währung, den kroatischen Kuna, aufzugeben. Die neuen kroatischen Euromünzen und -scheine liegen schon für ein Bezahlen ohne Grenzen bereit. Angesichts der Pandemie und der Zeitenwende aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine unterstreicht diese Euroeinführung mehr denn je die hohe Attraktivität, den starken Zusammenhalt und das Vertrauen in die Gemeinschaft, ihre Währung und ihre Werte. Dieser Schritt wird die geostrategische Bedeutung des Euro und ein souveränes Europa stärken. Nie war aber auch die Weiterentwicklung und Vervollständigung der Wirtschafts- und Währungsunion so wichtig wie heute.
Aufgaben bleiben
Auch wenn Kroatien reif für den Euro ist, bleiben auch nach seiner Einführung wichtige Aufgaben für das Land bestehen. Insbesondere gilt es die Anstrengungen für eine effektive Bekämpfung von Geldwäsche und der Finanzierung des Terrorismus, wie sie der Moneyval-Prüfungsberichts empfiehlt, konsequent, schnell und zielgerichtet umzusetzen. Wichtig ist auch, dass Kroatien, die im nationalen Aufbau- und Resilienzplan zum europäischen Wiederaufbauinstrument vorgesehenen Reformen wie die Steuerreformen und Investitionen weiter umfassend umsetzt, um den weiteren Konvergenzprozess zu stärken.
Breite Mehrheit im Bundestag
Damit die Bundesregierung der Euroeinführung Kroatiens im Rat abschließend zustimmen kann, hat der Bundestag auf Grundlage einer interfraktionellen Stellungnahme der Ampel-Koalition und der CDU/CSU Fraktion diese mit breiter Mehrheit begrüßt und das Einvernehmen entsprechend der gesetzlichen Vorgaben hergestellt. Wir freuen uns, dass die Eurofamilie größer wird und ermutigen alle Mitgliedstaaten, die den Euro noch nicht eingeführt haben, dem Beispiel Kroatiens zu folgen und die Voraussetzungen hierfür zu schaffen. Ein solcher Schritt würde Europa in diesen schwierigen Zeiten weiter stärken.
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