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Deutsche Welle weiter stärken
- Die Deutsche Welle (DW) repräsentiert Deutschland in der Welt und wirbt für Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und die Vielfalt von Lebensentwürfen.
- Mit der DW-Akademie leistet sie einen unverzichtbaren Beitrag zur internationalen Medienentwicklung.
- Die Koalitionsfraktionen unterstützen die aktuelle Aufgabenplanung der DW bis 2025 mit einem eigenen Antrag im Bundestag.
In vielen Ländern ist es um die Pressefreiheit schlecht bestellt. Bürgerinnen und Bürger haben kaum Zugang zu unabhängigen, verlässlichen Informationen. Gerade in autokratischen Regimen sind die unabhängigen Informationsangebote, die die Deutsche Welle seit Langem auch über das Internet anbietet, von unschätzbarem Wert.
Deshalb unterstützt der Bund diese Arbeit im Jahr 2023 mit einem Zuschuss von 386 Millionen aus dem Haushalt der Staatsministerin für Kultur- und Medien.
Wachsende Aufgaben
Das hat gute Gründe. So muss der Sender beispielsweise in seinen Bemühungen unterstützt werden, Zensurmaßnahmen und repressive technische Blockaden autoritärer Regime zu umgehen. Die Deutsche Welle-Akademie steht ebenfalls vor wachsenden Herausforderungen bei ihrer Arbeit in den Zielländern, insbesondere in ländlichen Gebieten und bei der Arbeit mit Frauen, Mädchen und Jugendlichen, sowie bei der Kooperation mit Bürgerradios.
Die Ampelkoalition ist aber auch nicht blind für die berechtigte Kritik, die die Deutsche Welle in jüngster Zeit auf sich gezogen hat, etwa beim Umgang mit Antisemitismus-Vorwürfen gegen ihre Arabisch-Redaktion. In unserem Antrag fordern wir deshalb die Bundesregierung auf, darauf hinzuwirken, dass der Sender sich zur Prävention derartiger Vorkommnisse in Zukunft mit dem Beauftragten für jüdisches Leben in Deutschland abstimmt und den angestoßenen Prozess evaluiert.
Zugleich wollen wir erreichen, dass das seit 2003 aus Projektmitteln finanzierte Portal Qantara.de, das sich im Dialog mit der islamischen Welt internationale Anerkennung erworben hat, fortgeführt wird.
Aufgabenplanung bis 2025
Die Aufgabenplanung der Deutschen Welle für die Jahre 2022 – 2025 wird nach Abschluss des Verfahrens im Bundestag von den Aufsichtsgremien des Senders, also dem Rundfunkrat und dem Verwaltungsrat, beraten und verabschiedet. Damit wird die Grundlage für die Arbeit des Senders in der laufenden Legislaturperiode und darüber hinaus verlässlich abgesichert.
Antrag
Die Deutsche Welle unterstützen und sie für die Aufgaben der nächsten Jahre stärken
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