Dass Auschwitz nie wieder sei!

Der Bundestag gedenkt an diesem Donnerstag in einer Sonderveranstaltung der Opfer des Nationalsozialismus. Nach einer Begrüßungsansprache durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas werden die Holocaust-Überlebende Dr. h. c. Inge Auerbacher und der Präsident des israelischen Parlaments, der Knesset, Mickey Levy, die Gedenkreden halten.

Ewiges Gedenken an die Opfer

Die Erinnerung an die Massenmorde der Nationalsozialisten darf nie verblassen, das ist und bleibt unsere menschliche, politische und moralische Pflicht. Wir gedenken der Jüdinnen und Juden, der Sinti und Roma, der Opfer des rassistischen Vernichtungskrieges, der politischen Gegnerinnen und Gegner des NS-Regimes, der Kranken und Menschen mit Behinderungen, der Kriegsgefangenen, der Homosexuellen, der sogenannten „Asozialen“ und der Wehrmachtsdeserteure.

Wir gedenken der Opfer der Massenerschießungen und der grauenhaften Politik des Verhungernlassens in den Kriegsgefangenenlagern in einem rassistischen Vernichtungskrieg. Und wir gedenken der Opfer der „Euthanasie“-Morde.

Verpflichtung in Gegenwart und Zukunft

Es darf keinen Schlussstrich unter das Erinnern geben, denn die Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus ist unabschließbar und ragt für immer in die Gegenwart hinein. Erinnerung bedeutet für uns Grüne im Bundestag Verantwortung und Verpflichtung in Gegenwart und Zukunft. Gerade in Zeiten, in denen die neurechte Rede von einem angeblichen deutschen „Schuldkult“ salonfähig wird, müssen wir unmissverständlich zur deutschen Verantwortung stehen.

Das heißt im Hier und Heute, jeder Menschenverachtung gegen Minderheiten mit aller Kraft entgegen zu treten. Dazu gehören verstärkte zivilgesellschaftliche Prävention ebenso wie starkes Handeln des Rechtsstaates: Niemand darf ungestört hate speech verbreiten und Menschen bedrohen und angreifen.

Aus Worten folgen Taten. Die Mordserie des NSU, der Mord an Walter Lübcke, die mörderischen Anschläge von Hanau und Halle wie auch viele weitere Morde und Gewaltverbrechen gehen auf das Konto von Rechtsextremisten. Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus, Queerfeindlichkeit und alle Formen von Menschenfeindlichkeit müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden. Unsere deutsche Geschichte hat gezeigt, wie Nationalismus, Hass und Hetze in den Abgrund führen.

Verantwortung aktiv leben

Die heutige Verrohung öffentlicher Diskussionen macht vielen Menschen Sorge. Der Wut einer lautstarken Minderheit müssen wir den Mut der Vielen entgegensetzen. Demokratie ist stärker als der Hass, stärker als die verbalen und realen Brandstifter*innen.

Die Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen zeigt uns nicht zuletzt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sich nicht von selbst verstehen. Sie müssen jeden Tag aufs Neue erkämpft und verteidigt werden. Das und nichts anderes heißt es, die Verantwortung aus der Geschichte aktiv zu leben.