ERP als Alltagswerkzeug der Transformation

• Der Bundestag hat das ERP-Wirtschaftsplangesetz 2024 im Umfang von rund elf Milliarden Euro beschlossen.
• Das European Recovery Program (ERP) versorgt insbesondere kleine und mittlere Unternehmen mit günstigen Krediten und Beteiligungskapital für wichtige Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung und Innovation.
• Mit den Mitteln können deutschlandweit auch in strukturschwachen Regionen Unternehmen aufgebaut oder modernisiert werden. Das stärkt den ländlichen Raum.

Der Bundestag hat den Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für den neuen Wirtschaftsplan des traditionsreichen Förderprogramms ERP beschlossen. Von Gründungen und Start-Ups über Innovationen und Exporte bis hin zu Unternehmensnachfolgen deckt das Programm eine große Bandbreite an Fördermöglichkeiten ab. Durch Fonds wie den High-Tech Gründerfonds erhalten aufstrebende Technologieunternehmen in der Start-up- und Wachstumsphase besseren Zugang zu Wagniskapital. Zudem werden erfolgreiche Studienprogramme, etwa für die USA, gefördert.

Zinsverbilligungen für KMU

Das ERP fördert vor allem über Darlehen und Zinsverbilligungen und stärkt die Wagnis- und Beteiligungsfinanzierung. Kleine und mittelständische Unternehmen können im Jahr 2024 zinsgünstige Finanzierungen und Beteiligungskapital mit einem Volumen von rund elf Milliarden Euro erhalten. Das sind zwölf Prozent mehr als im Vorjahr.

Viele Unternehmen, insbesondere KMU, stehen aktuell vor enormen Herausforderungen. Die Langzeitfolgen der Pandemie machen ihnen zu schaffen, und ihre Eigenkapitalbasis hat sich in den letzten Jahren oft verringert. Darüber hinaus sind auch die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine nicht überwunden: hohe Energiepreise, Inflation und Lieferkettenprobleme.

Das ERP leistet hier einen Beitrag dafür, dass sich diese Unternehmen trotzdem für eine fossilfreie Zukunft gut aufstellen und in die laufende Transformation der Volkswirtschaft zur Klimaneutralität investieren können.

Förderung von nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Unternehmen

Künftig sollen auch nachhaltige und gemeinwohlorientierte Unternehmen von den ERP-Programmen besser profitieren können: Das neue Förderprogramm „Nachhaltiges ERP-Globaldarlehen Leasing“ soll KMU durch zinsvergünstigte Leasingraten für klimafreundliche bewegliche Güter wie zum Beispiel Anlagen, Maschinen oder Fahrzeuge unterstützen. Die KfW stellt hierfür zunächst bis zu 500 Millionen Euro bereit. Das Programm „ERP Nachhaltige Gründungen“ soll insbesondere Gründungsvorhaben im Bereich der green economy fördern.

Daneben sollen auch die Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmen unterschiedlicher Geschäftsmodelle und Rechtsformen gestärkt werden: Im Einklang mit der „Nationalen Strategie für Soziale Innovationen und Gemeinwohlorientierte Wirtschaft“, die die Bundesregierung am 13. September 2023 verabschiedet hat, soll auch die gemeinwohlorientierte Wirtschaft besser profitieren können.

Die Bundesregierung hat dazu per Verordnung die Anwendung des ERP-Wirtschaftsplangesetzes 2024 auf die Förderung von Unternehmensgründungen und -nachfolgen von gemeinnützigen Unternehmen ausgeweitet.

Transformation im ländlichen Raum unterstützen

Der ERP ist auch ein wesentliches Instrument, damit diese Transformation im ländlichen Raum gelingt. Unser politisches Ziel ist es, dass gerade kleine Unternehmen im ländlichen Raum exzellente Wirtschaftsbedingungen haben. Die Verfügbarkeit von Breitband, Fachkräften, Kitas, Schulen, Ärzt*innen und die Daseinsvorsorge sind dafür elementare Voraussetzungen, die wir mit unserer Politik schaffen wollen. Die ausgereichte Regionalförderung hat Modellcharakter und trägt dazu bei, dass sich Lebensverhältnisse in Stadt und Land gleichmäßig entwickeln.

Wohlstand braucht starke Zivilgesellschaft

Das Sondervermögen fußt auf Mitteln des US-Marshallplans, der den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft nach den Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs ermöglicht hat. Seit 1948 unterstützt das Förderprogramm KMU dabei, in ihre Zukunft zu investieren und sich besonders im ländlichen Raum stabil aufzustellen.

Der ERP beruht auf der Annahme, dass es Frieden auf Dauer nicht ohne Investitionen in die Zukunft gibt. Dieser Gedanke ist aktueller denn je und auch die Ampelkoalition hat sich dem Gedanken verschrieben, durch Investitionen nachhaltigen Wohlstand und Frieden zu sichern. 

Der Marshallplan hat uns gelehrt, wie mühevoll der alltägliche Aufbau des Friedens ist. Dieses Alltagswerk dürfen wir insbesondere angesichts der aktuellen Situation nicht vernachlässigen.