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Klimageld vereint Klimaschutz und Gerechtigkeit
- Fossile Energien sind mit einem stetig steigenden CO2-Preis belegt, um Klimaschutz kosteneffizient umzusetzen. Das Klimageld soll einen zusätzlichen Preisanstieg in der CO2-Bepreisung abfedern.
- Das Klimageld soll außerdem die Lenkungswirkung des CO2-Preises ausgleichen, in dem es insbesondere einkommensschwächere Menschen finanziell unterstützt. Es trägt zur sozialen Gerechtigkeit bei.
- Wir Grüne im Bundestag drängen auf die Einführung des Klimageldes, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Momentan arbeiten wir in der Ampelkoalition an einem Auszahlungs-Mechanismus.
Der Begriff Klimageld fällt momentan häufiger in medialen und politischen Debatten. Nicht allen Bürger*innen ist klar, worum es sich beim Klimageld handelt. Im Folgenden klären wir über die wichtigsten Punkte auf.
Was ist das Klimageld?
Das Klimageld ist ein Entlastungs-Mechanismus für Bürger*innen. Durch die Bepreisung klimaschädlicher Emissionen, dem sogenannten CO2-Preis, wird der CO2-Ausstoß fossiler Energien teurer, da diese Emissionen die Klimakrise befördern und so für Wirtschaft und Gesellschaft erhebliche Kosten produzieren. Die zusätzlichen Einnahmen aus dem steigenden CO2-Preis sollen in einen Topf fließen, aus dem alle Bürger*innen ein Klimageld erhalten.
Dadurch profitieren vor allem diejenigen, die wenig CO2 verursachen. Personen mit großem CO2-Fußabdruck müssen mehr zahlen. Da höhere Emissionen oft mit größerem Einkommen einhergehen, unterstützt das Klimageld besonders einkommensschwache Gruppen. So entsteht eine Lenkungswirkung: Das Einsparen von CO2 mittels fossilfreier Technologien wird günstiger und dadurch attraktiver. Werden die Einnahmen aus dem CO2-Preis anteilig durch ein Klimageld auf sozial gerechte Weise an die Bürger*innen zurückgegeben, lohnt sich Klimaschutz für sie doppelt.
Es gibt eine hohe Unterstützung in der Bevölkerung für Klimaschutz. Wir alle miteinander sind verpflichtet, diesen auch sozial gerecht auszugestalten.
Wann kommt das Klimageld?
Wir Grüne im Bundestag fordern die Einführung des Klimageldes zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Das Klimageld ist als gemeinsames Projekt im Koalitionsvertrag so verabredet worden, dass es einen zusätzlichen Preisanstieg in der CO2-Bepreisung abfedert. Momentan arbeiten wir an einem Auszahlungs-Mechanismus.
Das Projekt liegt in der Verantwortung des Bundes-Finanzministeriums unter Führung von Christian Lindner. Mit ihm stehen wir im Austausch, um die Einführung des Klimageldes voranzutreiben. Leider haben sich aufgrund der Umsetzungsschwierigkeiten des BMF die Planungen zum Klimageld verzögert.
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