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Energieeffizienz und -sparen sind der Schlüssel
- Wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ist die Lage der Gasversorgung weiterhin angespannt . Wir haben bereits zahlreiche Maßnahmen beschlossen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit - diese Anstrengungen müssen weiter verstärkt werden.
- Das Gebot der Stunde heißt – neben der Ausbauoffensive für erneuerbare Energien – Energie effizient nutzen und sparen. Das ist der Schlüssel, um unseren Gasbedarf deutlich und auf Dauer zu reduzieren.
- So stärken wir nicht nur unsere Energiesicherheit, sondern sorgen in allen Sektoren auch für die notwendigen Maßnahmen, die zum Erreichen der Klimaneutralität 2045 notwendig sind.
Die Ampelkoalition hat bereits viel für die Absicherung der Energieversorgung getan. Insbesondere die Gasversorgungslage bleibt aber weiterhin angespannt. Über die Pipeline Nord Stream 1 fließt zwar nach der wartungsbedingten Unterbrechung wieder Gas aus Russland nach Deutschland - das Niveau bleibt aber, wie bereits vor der Unterbrechung, niedrig.
Daher hat Wirtschafts- und Klimaminister Habeck weitere Maßnahmen angekündigt, um Vorsorge für den Winter zu leisten. Das Ziel ist weiterhin klar: die Abhängigkeit von den Gasimporten aus Russland Schritt für Schritt zu reduzieren.
Energieeffizienz ist Trumpf
Ergänzend zur Ausbauoffensive für erneuerbare Energien müssen wir jetzt alles tun, um schnell unseren Energieverbrauch zu senken und die Effizienz der Nutzung von Energie auf allen Ebenen zu stärken, in Privathaushalten, in Unternehmen und in den Kommunen. Das ist der Schlüssel, um insbesondere den Gasverbrauch zu reduzieren und damit unabhängiger von Importen aus Russland zu werden. So stärken wir unsere Energiesicherheit. Gleichzeitig tragen diese Maßnahmen entschieden zum Klimaschutz bei.
Wir als grüne Bundestagsfraktion und als Teil der Ampelkoalition unterstützen die Anstrengungen zu mehr Effizienz mit voller Kraft. Es ist richtig und konsequent zu sagen, dass beispielsweise öffentliche Einrichtungen und Bürogebäude ihren Beitrag leisten sollen, indem Teilbereiche wie etwa Flure nicht geheizt werden. Oder dass Privathaushalte animiert werden, ihre Heizungen zu prüfen und zu optimieren, oder auch zum sparsamen Umgang mit Warmwasser aufgerufen werden.
Verkehr und Gebäude sind Bereiche, die besonders relevante Beiträge zur Effizienz und zum Erreichen der Klimaneutralität leiste können. Effizienzstandards und serielle Sanierung von Gebäuden sind nur zwei Beispiele für notwendige Maßnahmen, einen ausführlichen Überblick, was im Gebäudebereich angestrebt wird, finden Sie hier.
Vorsorge stärken
Der Ausbau von Erneuerbaren sowie Maßnahmen zur Energieeffizienz und zum Energieeinsparen stehen jetzt im Fokus. Es ist aber auch notwendig, mit weiteren Maßnahmen die Versorgungssicherheit abzusichern und Vorsorge zu leisten. Dafür werden die gesetzlichen Vorgaben zu den bereits beschlossenen Füllständen für Gasspeicher noch einmal erweitert. Gleichzeitig wird ermöglicht, dass Kohlekraftwerke aus der Reserve geholt werden, um bei Bedarf die Verstromung von Gas zu ersetzen.
Der CO2-Ausstoß bleibt dabei über den Europäischen Emissionshandel gedeckelt. Diese sind notwendige Schritte, um die Versorgung von Privathaushalten, unserer lebensnotwendigen Infrastruktur sowie auch der Industrie sicherzustellen.
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