09 Mai 2023

Hybrides Fachgespräch Akute Bedrohungslage: Gewalt und Terror von Rechts

Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist durch rechtsextreme Gewalt geprägt. Mindestens 219 Todesopfer verzeichnet die Amadeu Antonio Stiftung allein seit 1990. Rechter Terror findet dabei nie im luftleeren Raum statt: Die Täter*innen von München, Erlangen, Hamburg, Halle, Hanau und der NSU waren und sind in rechtsextreme Netzwerke integriert. Diese reichen bis weit in die so genannte Mitte unserer Gesellschaft hinein. Als wehrhafte Demokratie müssen wir die Terrorgefahr, die von rechtsextremen Strukturen ausgeht, als zentrale Bedrohung verstehen und entsprechend handeln.

Wir Grüne im Bundestag betonen immer wieder, dass die größte Gefahr für unsere Demokratie vom Rechtsextremismus ausgeht: Rechtsextreme Akteur*innen nutzen Krisen und Unsicherheiten, um unsere demokratischen Institutionen und unsere plurale Gesellschaft anzugreifen und gezielt zu zersetzen.

Wo verlaufen Kontinuitäten rechten Terrors in Deutschland? Wie hat sich die Bedrohungslage in den letzten Jahren gewandelt? Welche Antwort müssen wir als Gesellschaft, als Rechtsstaat und als Demokratie auf die multiplen rechtsterroristischen Bedrohungen der Gegenwart finden? 

Diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen und unseren Podiumsgästen Thomas Haldenwang (Präsident des BfV), Karolin Schwarz (Autorin) und Ann-Katrin Müller (Journalistin) diskutieren.

Die Veranstaltung wird auch als Videokonferenz übertragen. Die Moderation informiert Sie während der Veranstaltung, in welcher Form Sie Fragen stellen und sich beteiligen können. Beachten Sie bitte auch unseren Datenschutzhinweis zur Verwendung von Zoom: https://www.gruene-bundestag.de/zoom-hinweis

Uhrzeit Programm
18.30

Begrüßung

Dr. Konstantin von Notz MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

18.45

Panel: Akute Bedrohungslage: Gewalt und Terror von Rechts

Dr. Irene Mihalic MdB
Erste Parlamentarische Geschäftsführerin
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Misbah Khan MdB
Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Thomas Haldenwang 
Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz

Karolin Schwarz
Freie Autorin, Journalistin und Expertin für Desinformation und Rechtsextremismus im Netz

Ann-Katrin Müller
Redakteurin Spiegel Hauptstadtbüro
Expertin für Innere Sicherheit und Rechtsextremismus

Moderation: Dr. Irene Mihalic MdB

20.00 Ende der Veranstaltung