Für Stabilität in Syrien: Frieden und Sicherheit auch für Kurdinnen und Kurden schaffen

Zur Situation der Kurd*innen in Syrien erklären Lamya Kaddor, Sprecherin für Inneres und Heimat, und Max Lucks, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: 

Ein stabiles Syrien ist die Bedingung für einen friedlichen politischen Transitionsprozess und für eine freiwillige Rückkehr der Vertriebenen in ihre Heimat. Wir verurteilen das militärische Eingreifen internationaler Akteure in Syrien, die diesen Prozess destabilisieren. Es werden jetzt die Grundsteine für einen Staat gelegt werden, auf den sich Kurd*innen, Drus*innen, Assyrer*innen, Christ*innen, Jesid*innen, Drus*innen, Alawat*innen, also alle Bevölkerungsgruppen Syriens einigen und in dem sie eine gleichberechtigte Teilhabe und Repräsentation ermöglichen können. 

Kurdinnen und Kurden waren stets Teil des Landes und müssen es nun auch in dem Syrien von morgen sein. Sie sind und waren auch ein wichtiger Partner im Kampf gegen den IS. Die beinahe täglichen Angriffe der Türkei und pro-türkischer Milizen wie der SNA auf die Kurdengebiete im Norden Syriens gefährden nicht nur die Zukunft des Landes, sondern schwächen auch die internationalen Bemühungen im Kampf gegen den IS.

Wir verurteilen diese völkerrechtswidrigen Angriffe, ein umfassender Waffenstillstand ist in Syrien wichtiger denn je. Wir begrüßen daher die diplomatischen Bemühungen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, in der Türkei für ein Ende der Angriffe und für einen konstruktiven Dialog zwischen der Türkei und den Kurd*innen in Syrien zu werben. Die Sicherheit der Kurd*innen und anderer Minderheiten in Syrien sowie deren Integration in den politischen Transitionsprozess muss weiterhin Bedingung sein für eine Zusammenarbeit auch mit den neuen Machthabern in Damaskus. Auf diesem Weg sollten die Beziehungen zwischen Deutschland und den Kurd*innen in Nordsyrien weitergeführt und ausgebaut werden.  Ebenso müssen jetzt direkte Wege der humanitären Hilfe nach Nordostsyrien aufgebaut werden.