Rede von Anja Liebert Zu Protokoll: Städtebauförderung

Anja Liebert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Kennen Sie eigentlich das Gummiband von Goldzack? Dieses Qualitätsprodukt wurde früher in einer Wuppertaler Fabrik hergestellt. Schon lange ist die Produktion verlagert, das ehemalige leerstehende Fabrikgebäude wurde von einer Stiftung übernommen und wird jetzt für ein kleines Theater, das Bandwebermuseum, eine Boulderhalle und kleinere Unternehmen und Vereine genutzt.

Das Umfeld der Fabrik in dem dicht bebauten Quartier Mirke wurde bisher kaum beachtet – jetzt wird es mit Mitteln der Städtebauförderung aufgewertet. Ein Projekt, gefördert mit insgesamt 1,2 Millionen Euro im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“. Viel Grün mit Bänken und Wegen, ein kleiner Multifunktionsplatz für das Viertel. Viele Menschen profitieren nun von diesen Maßnahmen und können ihr Quartier noch besser erleben. So wird Klimaschutz mit neuen Grünflächen und sozialem Zusammenhalt bestens verbunden.

Die Grundlage dafür kommt von den Menschen vor Ort. Mit der Städtebauförderung wurde vorab ein lebendiger, bürgerschaftlicher Beteiligungsprozess angestoßen. Die Förderprojekte sind Mitmachprojekte, bei denen die Bürgerbeteiligung, wie hier, in intensiver Zusammenarbeit mit Initiativen vor Ort im Vordergrund steht.

Angestoßen wurden auch mehrere private Investitionen, und in der Zukunft werden weitere private Folgeprojekte möglich sein. Städtebauförderung wirkt: Jeder Euro, der dort investiert wird, führt zu durchschnittlich 8 Euro an anderen öffentlichen und privaten Investitionen. Die Städtebauförderung ist somit auch ein Wirtschaftsmotor.

Wir wollen lebendige Zentren und Städte und eine vielfältige soziale und funktionale Durchmischung vor Ort, in den Quartieren unserer Städte und Gemeinden – mehr Arbeiten, Wohnen, Kultur und Freizeit nebeneinander. Und so geht das!

Manche Großstädte sind an der Belastungsgrenze, andere, wie Wuppertal, sind weiterhin vom Strukturwandel und Leerstand betroffen. Die Herausforderungen sind so heterogen wie schon lange nicht mehr und können nur bewältigt werden, wenn sie integriert betrachtet und gefördert werden. Das macht die Städtebauförderung mit ihrem gebietsbezogenen Ansatz mit Bravour. Integrierte städtebauliche Planungen und Entwicklungskonzepte sind ein zentraler Bestandteil der Städtebauförderung, wodurch oft erst themen- und ressortübergreifende Zusammenarbeit innerhalb der kommunalen Verwaltung – Arbeit, Wohnen, Wirtschaft, Kultur, Verkehr usw. – ermöglicht wird. So gelingt die Bündelung von Finanzmitteln, damit die richtigen Prioritäten in der Planung gesetzt werden können.

Und natürlich ist für uns Bündnisgrüne wichtig, was wir gegen zunehmende Hitze, Überschwemmungen und Artensterben unternehmen können: Wie bekommen wir mehr Grün, mehr Bäume in die Städte? Wie gelingt uns ein schlaues Wassermanagement, um gegen Dürre und Starkregen gewappnet zu sein? Und warum auch nicht mal Park statt Parkplatz?

Als lernendes Programm schafft es die Städtebauförderung auch, durch fortlaufende Evaluierung und Weiterentwicklung flexibel auf aktuelle Krisen und Veränderungen zu reagieren – wie dem Klimawandel und der Transformation der Energieversorgung, aber auch dem digitalen Wandel, den veränderten Ansprüchen an die Mobilität und sozialer Infrastruktur.

In den jetzt beginnenden Haushaltsverhandlungen setzen wir uns dafür ein, Bundesmittel für die Städtebauförderung vom Niveau des Jahres 2024 weiter zu stärken und auch perspektivisch zu erhöhen, nachdem das Niveau über Jahre verstetigt werden konnte, auch um den Wegfall der Bundesförderung „Energetische Stadtsanierung“, die einen strategischen, quartiersbezogenen Ansatz verfolgt, zu kompensieren.