Lisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörende! Das ist die erste Lesung des KiTa-Qualitätsgesetzes. In Kitas starten Kinder in
eine ganz neue Welt. Dort wird das Fundament gelegt für Bildung, für eine gesunde Entwicklung, für soziale Teilhabe. Ich will, dass alle Kinder in Deutschland
die gleichen Chancen haben, egal ob sie in Flensburg aufwachsen oder in Frankfurt/Oder, in der Eifel oder im Erzgebirge. Wir wollen gute Startchancen für alle,
soziale Gerechtigkeit von Anfang an.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Dabei ist es nicht nur wichtig, dass wir überall Kitas haben; vielmehr brauchen wir auch gute Qualität in den Kitas. Die ist ganz zentral. Alle
Bildungswissenschaftler/-innen bestätigen: Frühkindliche Bildung zählt, und sie zahlt sich aus. Die Bundesregierung stellt mit dem KiTa-Qualitätsgesetz in den
nächsten beiden Jahren 4 Milliarden Euro bereit, damit die Länder die Qualität ihrer Kitas verbessern können. Wir setzen damit ein zentrales Vorhaben unseres
Koalitionsvertrages um.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Folgende Bereiche sind besonders wichtig:
Erstens. Wir investieren in sprachliche Bildung; denn in der Kitazeit wird die Grundlage für eine gute Sprachentwicklung gelegt. Und bevor jemand
erneut behauptet, wir zögen uns aus der sprachlichen Bildung zurück: Nein, das tun wir nicht. Im Gegenteil: Mit diesem Gesetz geben wir den Ländern die
Möglichkeit, die Sprach-Kitas in die Landesstrukturen zu überführen, und genau dort gehören sie hin, meine Damen und Herren.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Zweitens. Wir fördern Gesundheit, Ernährung und Bewegung in Kitas. Das ist nicht nur, aber auch wegen der Coronajahre dringend notwendig.
Drittens ermöglichen wir einen besseren Betreuungsschlüssel. Der bedeutet ganz konkret: mehr Zeit für jedes einzelne Kind.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Und viertens fördern wir die Personalentwicklung und die Entwicklung von Fachkräften.
Mehr sprachliche Bildung, mehr Gesundheit und Bewegung, ein besserer Betreuungsschlüssel und mehr Personal in Kitas und Kindertagespflege – das sind
die wichtigen Bereiche in diesem KiTa-Qualitätsgesetz.
Künftig müssen mehr als 50 Prozent der Bundesmittel messbar in genau diese Bereiche fließen. Sofern einzelne Länder die Fördermittel des Bundes
bislang vornehmlich genutzt haben, um Kitabeiträge zu senken: Dann müssen diese Länder jetzt umsteuern. Das alles ist die Quintessenz, das Fazit der Ergebnisse
der wissenschaftlichen Evaluation des Gute-KiTa-Gesetzes, das wir hatten. Genau das wurde uns aufgetragen. Es ist auch völlig klar, dass es sich lohnt; denn von
guter Qualität profitieren die Kinder und übrigens gerade auch die Kinder aus belasteten Familien.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Und wir wollen eine gerechte Staffelung der Beiträge, Beitragsfreiheit für Transferempfänger, für Wohngeldempfänger, für Kinderzuschlagsempfänger.
Ansonsten sollen die Kitabeiträge nach Einkommen und nach Anzahl der Kinder gestaffelt werden.
Ich verstehe, dass die Länder dafür Zeit brauchen, und diese Zeit geben wir ihnen auch. Sie haben bis zum 30. Juni Zeit, also noch rund ein
Dreivierteljahr, um das entsprechend umzusetzen.
Meine Damen und Herren, Sie sehen: Das KiTa-Qualitätsgesetz ist eine Investition in die Zukunft unserer Kinder, ein wichtiger Schritt hin zu einem
Qualitätsentwicklungsgesetz mit bundesweiten Standards. Deswegen bitte ich Sie um die Unterstützung für dieses Gesetz.
Danke schön.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:
Das Wort erhält für die CDU/CSU-Fraktion Dr. Hermann-Josef Tebroke.
(Beifall bei der CDU/CSU)