Rede von Dr. Anna Christmann Batterieforschung

Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin doch einigermaßen erstaunt über diesen Antrag, weil Sie offensichtlich wesentliche Ereignisse der letzten Zeit verpasst haben. Ich erinnere mich jedenfalls an sehr schöne Fotos von Daniel Günther, unter anderem gemeinsam mit Minister Robert Habeck, beim Start des Projekts von Northvolt in Deutschland, in Heide,

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Alles von Peter Altmaier angeleiert! Alles Verhandlungen von Altmaier!)

bei dem bis 2026 3 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt sein sollen.

(Gitta Connemann [CDU/CSU]: Forschung!)

Hier werden Batterien in Deutschland gefertigt. Der Bund geht da mit einer Investition rein, um das möglich zu machen. Und das Entscheidende daran: Northvolt hat diese Entscheidung auch davon abhängig gemacht, dass am Standort erneuerbare Energien verfügbar sind – das ist das, was Sie in der letzten Zeit nicht vorangebracht haben.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Hat auch die CDU aufgebaut! Daniel Günther!)

Jetzt haben wir die Erneuerbaren,

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

jetzt haben wir die Grundlage, dass Batteriezellenfertigung nachhaltig in Deutschland entstehen kann – und sie entsteht. Das ist die Arbeit auch dieser Bundesregierung.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Peter Altmaier! Da könnt ihr wenigstens mal Danke für sagen!)

Es verwundert mich auch, dass an dieser Stelle wenige Worte darüber verloren worden sind, wie wenig effizient leider in der Vergangenheit Investitionen im Forschungsbereich in den Bereich Batterieforschung gegangen sind. Wir haben in der letzten Wahlperiode intensive Debatten darüber geführt, wie man die Spitzenstandorte, die es in der Batterieforschung in Deutschland ja gibt, stärken kann. Leider hat die damalige Ministerin, die heute unter uns ist, sich entschieden, einseitig etwas an einen Standort zu geben, an dem – das war fachlich belegt – nicht die besten Voraussetzungen bestanden.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Ich bin mal gespannt, welche Reden euer Minister morgen halten wird!)

Ich freue mich für Münster, dass es dort jetzt losgeht und da etwas stattfindet. Aber man hätte die Mittel sehr viel effizienter ausgeben müssen, die Spitzenstandorte, die wir haben, in der Breite fördern müssen. Das wäre effiziente Förderung der Batterieforschung gewesen – und nicht einseitiges Finanzieren im eigenen Wahlkreis.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das stimmt! – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Könnt ihr ja alles jetzt machen!)

Nichtsdestotrotz führen wir diese Batterieforschung weiter. Die Mittel sind in der Bereinigungssitzung noch mal, wieder, aufgestockt worden. Das war richtig und wichtig. Denn natürlich ist es oberstes Ziel dieser Bundesregierung, Spitzenforschung gerade in Klimatechnologien – und da gehört die Batterieforschung absolut dazu – weiter zu unterstützen.

Es ist auch richtig – das wird ja im Antrag erwähnt –, dass wir dafür auch Leute brauchen, die das machen. Deswegen fördert das BMWK auch mit 60 Millionen Euro ein Batteriequalifizierungscluster an sechs Standorten, wo Fachkräfte für die Batterieforschung ausgebildet werden. Wir sorgen nicht nur dafür, dass die Erneuerbaren und die Klimatechnologien hier entwickelt werden, wir bilden auch die Leute dafür aus; das schafft Arbeitsplätze, das bringt die Leute in den richtigen Sektor.

(Gitta Connemann [CDU/CSU]: Die wandern Ihnen gerade ab! Sprechen Sie mit den Betroffenen! Oder ignorieren Sie die Realität? Meine Güte!)

Das ist genau die richtige Strategie für starke Batterieforschung und -fertigung am Standort Deutschland.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Nicht zuletzt ist die Batterieforschung tatsächlich wichtig für die Resilienz eines souveränen Standortes Deutschland und Europa. Deswegen gibt es noch eine weitere Förderrichtlinie, die ich erwähnen möchte, nämlich die Förderrichtlinie „Resilienz und Nachhaltigkeit des Ökosystems der Batteriezellfertigung“. Diese wurde im letzten Jahr veröffentlicht. Hier werden auch bald entsprechende Projekte gefördert werden. Das heißt, diese Bundesregierung hat die Breite der Palette – von der Forschung bis zur tatsächlichen Fertigung hier am Standort; von der Fachkräftequalifizierung bis zur Unterstützung von Resilienzprojekten – auf dem Schirm. Man sieht hier, wie wir die Klimafragen voranbringen. – Dieser Antrag tut das leider nicht besonders.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Das ist jetzt die Transparenz? Dass hier was gekürzt wurde, davon habe ich kein Wort gehört!)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Der nächste Redner ist Dr. Stephan Seiter für die FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Vielleicht kann der Kollege Seiter ja Klarheit über diese Kürzungen bringen!)