#5: Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht über Industrie und Transformation
Katharina Dröge zum gesellschaftlichen Zusammenhalt
Aus aktuellem Anlass sprach unsere Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge zunächst zum Thema gesellschaftlicher Zusammenhalt und betonte, dass die aktuellen Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus Mut machen. Endlich stehe die Mehrheit auf und mache sichtbar, dass Rassismus und Ausgrenzung von der ganz breiten Mehrheit dieses Landes nicht akzeptiert werden. Dieser Spirit des Zusammenhalts sei auch am Arbeitsplatz erlebbar und wichtig, wo Menschen unterschiedlicher Herkunft kollegial zusammenarbeiten.
Robert Habeck zu Industrie und Transformation
Dem schloss sich Bundesminister Robert Habeck an und dankte auch den Vertreter*innen aus Gewerkschaften und Sozialverbänden dafür, dass sie verlässliche Bündnispartner*innen gegen Rechtsextremismus sind. Robert Habeck war es auch wichtig zu betonten, dass eine erfolgreiche Industriepolitik nur mit Unternehmen und Beschäftigten zusammen gelingt. Er ging dabei auch auf die internationale Dimension ein und die Frage, inwiefern eine nationale Industriepolitik in turbulenten außenpolitischen Zeiten auch als Teil einer erweiterten Sicherheitspolitik gedacht werden muss. Mit Blick auf die nötige Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft sprach er sich für deutlich stärkere, auch staatliche Investitionen aus und berief sich dabei auch auf die große Mehrheit der Wirtschaftswissenschaft. Es folgte eine ausführliche Debatte zu den Erfolgsfaktoren einer gelingenden Transformation.
Arbeitsgruppen mit Schwerpunkt Ostdeutschland
Die beiden Arbeitsgruppen vertieften die Debatte um arbeitsmarkt- und sozialpolitische Herausforderungen mit einem besonderen Schwerpunkt auf Ostdeutschland. Neben der ostdeutschen Expertise in unserem Beirat und der bewährten Moderation durch Stephanie Aeffner MdB und Beate Müller-Gemmeke MdB wurden die Arbeitsgruppen dieses Mal durch Paula Piechotta MdB und Stefan Gelbhaar MdB, die Co-Sprecher*innen der Landesgruppe Ost unserer Fraktion, verstärkt. Diskutiert wurde eine breite Palette von Themen, von Industrie-Ansiedlungen über Demokratie bis hin zu Lohnangleichung Ost/West und unterschiedlicher Vermögensverteilung. Auch das Erleben von Demokratie und Partizipation sowie die soziale Infrastruktur vor Ort spielten eine Rolle. Ein roter Faden war, dass gute Politik den besonderen Erfahrungen der Ostdeutschen gerade mit Blick auf Brüche und Wandlungen Rechnung tragen muss. Zugleich können Ostdeutsche ihre Erfahrung mit Transformationsprozessen aber auch einbringen, um für die kommenden Herausforderungen besser gerüstet zu sein.