27 Mai 2024

Hybride Konferenz 11 Jahre Patientenrechtegesetz – Braucht es ein Update?

Benötigen Menschen medizinische Versorgung, gehen sie mit den behandelnden Ärzt*innen oder anderem Gesundheitspersonal, wie Hebammen, Heilpraktiker*innen oder Psychotherapeut*innen, einen Behandlungsvertrag ein. In diesem persönlichen und vulnerablen Behandlungsverhältnis stehen den Patient*innen besondere Rechte zu, die im Bürgerlichen Gesetzbuch und im Sozialgesetzbuch festgeschrieben sind und 2013 im Patientenrechtegesetz zusammengeführt wurden. Ziel war u.a. die Verbesserung der Patienteninformation, Verfahrensrechte der Patient*innen bei Behandlungsfehlern zu stärken, Fehlervermeidungskultur zu fördern und eine bessere Patientenbeteiligung sicherzustellen. 

Im Koalitionsvertrag haben wir eine Novellierung und Weiterentwicklung des Gesetzes vereinbart, um die Rechte von Patient*innen im bestehenden Haftungssystem weiter zu stärken.

Gemeinsam mit Expert*innen und Betroffenen sollen in der Veranstaltung wichtige Aspekte im Bereich Patientenrechte in den Fokus genommen und notwendige Überarbeitungsoptionen diskutiert werden. Dabei wollen wir insbesondere Fragen der Stärkung der Transparenz und der Beweislasterleichterung, der Organisationsverantwortung und einem unabhängigem Gutachterwesen erörtern, sowie das Themenfeld Fehlermanagement und dem Umgang mit "Never Events" (schwerwiegende aber vermeidbare Behandlungsfehler).

Die Veranstaltung findet als Option online als Videokonferenz statt. Die Moderation informiert Sie während der Veranstaltung, in welcher Form Sie Fragen stellen und sich beteiligen können. Beachten Sie bitte auch unseren Datenschutzhinweis zur Verwendung von Zoom: https://www.gruene-bundestag.de/zoom-hinweis

Uhrzeit Programm
10.30

Begrüßung

Maria Klein-Schmeink MdB
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Eröffnungs-Inputs:

Linda Heitmann MdB
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Dr. Janosch Dahmen MdB
Gesundheitspolitischer Sprecher
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Helge Limburg MdB
Rechtspolitischer Sprecher
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

11.05

Einführungskeynote

Joachim Greuner
Rechtsanwalt und Angehöriger

11.30

Session 1: Beweislasterleichterung

Dr. Martin Danner
Bundesgeschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung, chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e.V.

PD Dr. Carina Dorneck
Professorin für Strafrecht und Strafprozessrecht, Universität Trier

Jörg Heynemann
Fachanwalt für Medizinrecht, Fachanwalt für Versicherungsrecht

Dr. Jürgen Mahlzahn
Abteilungsleiter Stationäre Versorgung, Rehabilitation, AOK-Bundesverband 

Moderation: Helge Limburg MdB
Rechtspolitischer Sprecher
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

12.30 Mittagessen
13.20

Vortrag: Fehlermanagement / Never Event Register

Dr. Charlotte Hölscher
Fachstelle Patientensicherheit Medizinischer Dienst Bund

13.45

Session 2: Organisationsverantwortung

Prof. Dr. Karl Beine
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Berater, Autor

Dr. Tim Neelmeier
Vorsitzender Richter am Landgericht Itzehoe

Prof. Dr. jur. Karsten Scholz
Leiter Dezernat Recht, Bundesärztekammer

Moderation: Dr. Janosch Dahmen MdB
Gesundheitspolitischer Sprecher
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

14.45 Kaffeepause
15.00

Session 3: Gutachterwesen

Michaela Engelmeier
Vorstandsvorsitzende Sozialverband Deutschland e.V.

Prof. Dr. Peter Gaidzik
Fachanwalt für Medizinrecht, Leiter des Instituts für Medizinrecht an der Universität Witten/Herdecke

Dr. Ruth Hecker
Vorsitzende im Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V.

weitere angefragt

Moderation: Linda Heitmann MdB
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

ab 16.00

Schlusswort

Linda Heitmann MdB