Deutliche Verbesserungen für Studierende

Zum Beschluss des Kabinetts über die Nothilfe im BAföG und die Anhörung im Bildungsausschuss zur BAföG-Novelle erklärt Laura Kraft, Obfrau im Bildungsausschuss:

Auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit ist BAföG eines der wichtigsten Instrumente. Die Koalition hat deshalb eine Reihe von Verbesserungen auf den Weg gebracht, um die Folgen des jahrelangen Stillstands schnell und umfassend zu beseitigen. Das Kabinett hat in dieser Woche einen Nothilfemechanismus beschlossen. Damit haben wir in Zukunft die Möglichkeit, in nationalen Notsituationen zügig zusätzliche Mittel an Studierende auszuzahlen, die dann auch jenen helfen, die bislang kein BAföG erhalten. Damit haben wir die Lehren aus der Covid-19-Pandemie umgesetzt.

Die Koalition hat sich weitere Verbesserungen vorgenommen. So war ein umfassenderes Reformpaket an diesem Mittwoch Thema in einer Anhörung von Expertinnen und Experten im Bildungsausschuss. BAföG erhalten mittlerweile nur noch elf Prozent der Studierenden, obwohl sehr viel mehr Studierende dringend auf diese Unterstützung angewiesen wären. Ziel der von der Koalition vorgelegten BAföG-Novelle ist es, mehr Personen den Zugang zu BAföG zu ermöglichen. Dazu wollen wir die Einkommensgrenzen deutlich anheben und auch die Bedarfssätze erhöhen sowie Menschen über 30 Jahren Zugang zu BAföG ermöglichen.

Die geladenen Expertinnen und Experten haben unseren Kurs eindeutig bestätigt, aber auch noch weitere Schritte angemahnt. Dazu gehören ein erleichterter BAföG-Bezug bei einem Studienfachwechsel, Verlängerung der Förderhöchstdauer und eine weitere Anpassung der Bedarfssätze an die wirtschaftliche Realität. Diese Ziele haben sich die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag bereits gesetzt. Wir werden hierzu zügig einen weiteren Gesetzentwurf erarbeiten, um die Bildungsgerechtigkeit in Deutschland weiter zu verbessern und dafür zu sorgen, dass alle Talente in der Gesellschaft zum Zuge kommen.