Gemeinsam für die Freiheit und Unabhängigkeit der Ukraine
Zum Unabhängigkeitstag der Ukraine am 24. August 2023 erklärt Robin Wagener, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
Am heutigen Unabhängigkeitstag der Ukraine verneigen wir uns vor dem mutigen ukrainischen Widerstand gegen den russischen Angriffs- und Vernichtungskrieg. Die Ukraine verteidigt nicht nur heute ihre Unabhängigkeit, sondern auch unsere Freiheit und die geteilten Werte Europas. Sie kann sich dabei auf unsere vollumfängliche Unterstützung verlassen.
In der Ukraine sehen wir eine vom Krieg gezeichnete und dennoch selbstbewusste Gesellschaft, die sich mit aller Kraft gegen die russische Vernichtungswut stemmt. Genau diesen gerechten Widerstand unterstützen wir seit Beginn der Vollinvasion und stellen der Ukraine wichtige militärische, wirtschaftliche und humanitäre Unterstützung zur Verfügung. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass Putins teuflischer Plan, die Ukraine als freien und demokratischen Staat zu zerstören, nicht aufgehen wird. Die Herstellung der ukrainischen Souveränität in den Grenzen von 1991 liegt auch in unserem deutschen und europäischen Interesse. Es ist von größter Bedeutung, dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürfen.
Gerade in dieser schwierigen Kriegsphase sollten wir daher die Hilfen für die Ukraine noch einmal intensivieren und die Ukraine mit den notwendigen militärischen Fähigkeiten ausstatten – die Prüfung möglicher Lieferung des Marschflugkörper Taurus ist daher richtig und notwendig. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, die Ukraine zu befähigen, den nächsten Unabhängigkeitstag frei von russischer Kriegsgewalt begehen zu können. Das Land hat die unabhängige, freie und selbstbewusste Entscheidung getroffen, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Auf diesem souveränen Weg werden wir sie mit aller Kraft unterstützen – humanitär, wirtschaftlich und finanziell. Ihr Platz ist in unserer Mitte.