Rede von Linda Heitmann Verpackungen

Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der verschiedenen Fraktionen! Am Montagmorgen in der Sitzungswoche haben wir wahrscheinlich alle unsere unterschiedlichen Rituale. Ich persönlich steige am Montagmorgen mit einem RECUP-Becher mit Kaffee in Hamburg in den ICE, habe anderthalb Stunden später den Kaffee ausgetrunken und gebe den Becher hier in Berlin zurück.

(Jürgen Lenders [FDP]: Super! – Beatrix von Storch [AfD]: Falls die Bahn fährt!)

Damit vermeide ich ganz konkret den Müll, den dieser Kaffeebecher sonst verursachen würde.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Das ist einfach. Deutschland geht hier schon jetzt voran mit einem bundesweiten Pfandsystem.

Wäre ich aber EU-Abgeordnete, wäre das nicht so einfach. Wenn ich in Hamburg meinen Kaffee in einem RECUP-Becher mitnehme und ihn in Brüssel oder Straßburg zurückgeben will, dann geht das bisher nicht. Genau das kann die Verpackungsverordnung voranbringen. Das wünschen sich die Verbraucherinnen und Verbraucher auch. Darauf sollten wir hinwirken.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Allerdings muss man sagen, dass diese Verpackungsverordnung – Herr Kollege Kleebank hatte es schon angesprochen – an einigen Stellen noch relativ unambitioniert ist im Vergleich zu dem, was wir in Deutschland schon jetzt umsetzen. Die Verpackungsverordnung setzt das Ziel: 10 Prozent Mehrweg bei Getränke- und Transportverpackungen bis 2030. Hier in Deutschland haben wir uns das Ziel von 70 Prozent in diesem Bereich bis 2030 gesetzt. Das zeigt: Wir müssen tatsächlich hier schon jetzt weiter vorangehen. Das tun wir auch. Deshalb hat die Ministerin die Eckpunkte zur Novellierung des Verpackungsgesetzes vorgelegt. Das müssen wir parallel dazu jetzt angehen; denn das ist echter Fortschritt, gerade auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher, die sich schon jetzt in Deutschland wünschen, Verpackungen konstruktiv zu vermeiden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Aber ich muss leider sagen: Liebe Union, mit Ihrem Antrag bremsen Sie nur aus.

(Florian Müller [CDU/CSU]: Was?)

Alle Petitumspunkte in Ihrem Antrag setzen ganz im Sinne des erfolgreichen Wirtschaftslobbying darauf: Lieber erst mal bremsen und abwarten, was die EU so will und was sich europaweit tut, bevor wir in Deutschland es angehen. – Das ist garantiert nicht im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das sollten wir uns nicht zu eigen machen. Ja, die Verpackungsverordnung kann uns auch hier in Deutschland unterstützen. Aber lassen wir uns von ihr bitte hier vor Ort nicht ausbremsen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Wir werden zu Ihrem Antrag jetzt eine Anhörung im Umweltausschuss machen. Ich fände es schön, wenn wir im Rahmen dieser Anhörung dann auch konstruktiv diskutieren, wie die EU-Verpackungsverordnung gemeinsam mit der Novellierung des Verpackungsgesetzes hier in Deutschland wirklich gut zusammengeht, damit wir Verbraucherschutz und Abfallvermeidung in Europa, vor allem aber auch hier in Deutschland schnell und konstruktiv voranbringen.

Und – damit möchte ich schließen –: Ich wünsche mir tatsächlich, dass ich auf der nächsten Delegationsreise dann meinen RECUP-Becher in Hamburg mitnehmen und am Bahnhof in Madrid wieder abgeben kann.

(Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Wie schön! – Michael Donth [CDU/CSU]: Man muss die nicht ausleihen! Man kann eigene haben!)

Vielleicht ist dann auch Frau Damerow aus Ihrer Fraktion mit dabei.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)