Rede von Chantal Kopf Laden elektronischer Geräte

Chantal Kopf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hinter dem sperrigen Begriff „Änderung des Funkanlagengesetzes“ verbirgt sich ein Vorhaben, das das Leben von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland und der ganzen EU künftig deutlich leichter machen wird. Konkret geht es dabei um die Einführung eines einheitlichen Ladekabels für mobile Endgeräte.

Wo wir früher im Durchschnitt drei Ladekabel brauchten, wird künftig nur noch ein einziges Kabel nötig sein. Damit wird für das Aufladen von Smartphones, Kopfhörern und Tablets bis Ende 2024 EU-weit ein einheitlicher Standard, nämlich USB-C, gesetzt. Ab 2026 wird er auch für Notebooks gelten. Die Umsetzung dieser wichtigen EU-Regelung bedeutet nicht nur das Ende des lästigen Kabelsalats. Sie wird darüber hinaus zu wesentlich weniger Elektroschrott führen und den Geldbeutel von Verbraucherinnen und Verbrauchern merklich entlasten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

Gemäß der EU-Kommission wird die neue Regelung nämlich zur Folge haben, dass Verbraucher/-innen rund 250 Millionen Euro im Jahr einsparen, die sie ansonsten erzwungenermaßen für eine unnötige Anzahl an Ladegeräten ausgegeben hätten.

Zudem werden wir künftig von einem einheitlich geregelten Markt profitieren, in dem sich auch Großkonzerne wie Apple und Co an die neuen Vorschriften halten müssen. In den letzten Jahren hat sich nämlich gezeigt, dass die Selbstverpflichtungen der Branche eben nicht zu einem besseren und ressourcenschonenderen Angebot geführt haben.

Mit der Verpflichtung zu einem einheitlichen Ladekabel kann die EU als unverzichtbarer Markt für führende Technologiekonzerne weltweit zur Standardsetzerin in diesem Bereich werden. Und an diesem Beispiel lässt sich die Stärke des größten Binnenmarkts der Welt anschaulich aufzeigen. Die EU-Mitgliedstaaten können sich nämlich mit wirksamen gemeinsamen Lösungen auch gegenüber mächtigen Techgiganten behaupten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das einheitliche Ladekabel wird damit zu einem weiteren Symbol für die Durchsetzungskraft des europäischen Binnenmarkts.

(Beifall des Abg. Johannes Arlt [SPD])

Gleichzeitig werden Nachhaltigkeit und Umweltschutz zur gelebten Realität für Bürgerinnen und Bürger, und das ganz ohne Aufwand; denn sie sparen dabei sogar noch Geld.

Der EU-weite Ladestandard geht maßgeblich auf die Initiative Deutschlands zurück und ist neben den genannten Verbesserungen für Verbraucherinnen und Verbraucher auch ein wesentlicher Erfolg für die Umwelt. Laut dem Bundeswirtschaftsministerium fallen durch die verschiedenen Ladegeräte jährlich bisher rund 11 000 Tonnen Elektroschrott an. Mit dem einheitlichen Ladekabel machen wir einen großen Schritt weg von der Wegwerfgesellschaft.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Neben der Vereinheitlichung der Ladeschnittstellen ist auch vorgesehen, dass Verbraucher/-innen auch künftig selbst entscheiden können sollen, ob sie ein mobiles Endgerät mit oder ohne Ladekabel kaufen wollen. So wird es möglich sein, Elektroabfälle mittel- und langfristig noch weiter zu reduzieren.

Aus wirtschaftlicher, umweltpolitischer und verbraucherschutzrechtlicher Perspektive ist es höchste Zeit, dass das Chaos mit den Ladekabeln ein Ende nimmt, und mit der Änderung des Funkanlagengesetzes wird dies nun Ende 2024 Wirklichkeit. Das ist ein großer Erfolg, den wir der EU zu verdanken haben, ein Erfolg, der zu merklichen Ressourceneinsparungen und zur finanziellen Entlastung der Verbraucher/-innen führt und am Ende vor allem wirksam unseren Planeten schützt. Aus weniger wird wortwörtlich mehr.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Uwe Schulz hat das Wort für die AfD.

(Beifall bei der AfD)