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Jahrestag

2. September 2010

cc creative commons / isafmedia, flickr.com

Ein zweites Kundus verhindern

Ein Jahr nach dem verheerenden Luftschlag bei Kundus ist klar: Es gab sowohl zivile Opfer, darunter Kinder und Jugendliche, als auch Verfahrensfehler.
Höchste Zeit also Wege aufzuzeigen, wie ein zweites Kundus zukünftig verhindert werden kann. mehr

Brennelementesteuer

2. September 2010

Regierung beugt sich dem Druck der Konzerne

Während Hartz-IV-Empfänger und Arbeitslose ohne Wenn und Aber zur Kasse gebeten werden, lässt sich die Kanzlerin von der Millionen Euro schweren Anzeigenkampagnen der Atomlobby unter Druck setzen. Deutschland braucht die Brennelementesteuer - jetzt. mehr

Ökosteuer

2. September 2010

Sparpaket ohne ökologischen Effekt

Das am 1. September von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Sparpaket hat kaum ökologische Lenkungswirkung. Die Ausnahmen von der Ökosteuer werden nur spärlich gestrichen und die Ticket-Tax bleibt harmlos. Das fatale Motto: Kasse machen, statt echte ökologische Anreize zu geben. mehr

Energiepolitik

31. August 2010

Atomkraft lässt sich nicht schönrechnen

Das Energiekonzept der Bundesregierung ist in Wahrheit ein reines Atomkonzept. Atommeiler länger laufen zu lassen ist eine massive Täuschung der Öffentlichkeit. Atomkraft ist keine Brücke, sondern eine Sperre zum Zeitalter der Erneuerbaren. mehr

Integration

26. August 2010

Thilo Sarrazin schadet der Integration

Der Bundesbanker Thilo Sarrazin will nicht der Diskussion über bessere Integration dienen. Dafür verwendet er klar die falschen Worte. Er hetzt auf. Renate Künast fordert die Bundeskanzlerin auf, mehr zu tun als zu ermahnen. Die Bundesbank selbst ist ebenfalls gefragt. Sie muss ihren Verhaltenskodex durchsetzen. mehr

Stuttgart 21 & Co

20. August 2010

Eine Liste mit Sprengstoff

Winfried Hermann staunte nicht schlecht, als ihm Verkehrsminister Ramsauer eine Liste schickte, die beweist, dass die Neubaumittel für die Schiene bis 2020 fast komplett verplant sind. Wichtige Maßnahmen in ganz Deutschland sind nicht finanzierbar, solange Großprojekte die Mittel binden. mehr

Rente mit 67

19. August 2010

Vorsorge braucht Vertrauen

Die Bundesregierung muss für Vertrauen in der Rentenpolitik sorgen und sich glaubwürdig dafür einsetzen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch tatsächlich bis zum Rentenalter arbeiten können. mehr

 

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